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Diashow Anti-Fehmarnbeltquerung-Aktionstour

Unter der Überschrift „Feste Fehmarnbelt-Querung verhindern“ reisten unsere Abgeordneten gemeinsam mit Mitgliedern der Bundesfraktion durch insgesamt 13 Orte an der Ostseeküste in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.


Bericht zur Tour von Conny Möhring, MdB

24. Juni 2010

Unterschriftenliste gegen die Kürzung des Blindengeldes downloaden !!!

Blinde Menschen erhalten als Nachteilsausgleich für ihre blindheitsbedingten Mehraufwendungen in allen Lebensbereichen ein Landesblindengeld.
Die Landesregierung Schleswig-Holstein beabsichtigt, ab 2011 das Landesblindengeld um 50 % zu kürzen und damit einen dramatischen Einschnitt in die Lebensqualität blinder Menschen im Land vorzunehmen! Eine Kürzung des Landesblindengeldes verletzt zutiefst das Grundrecht auf ein selbstbestimmtes Leben blinder Menschen und schließt ihre gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben aus. Wir erklären uns solidarisch mit den blinden Menschen des Landes Schleswig-Holstein und protestieren mit unserer Unterschrift auf das Schärfste gegen die Kürzungspläne der Landesregierung!

 


Herzlich Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag!


Presseerklärungen
30. Juli 2010 Pressemeldungen, Ranka Prante, Umwelt

Ranka Prante: „Sofortige Stilllegung der Atomkraftwerke!“

Kiel. Die Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag erneuert ihre Forderung nach einer endgültigen und sofortigen Abkehr von der Atomkraft, hin zu einem verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien. Hintergrund ist... mehr

 
28. Juli 2010 Pressemeldungen, Heinz-Werner Jezewski, Inneres+Recht

DIE LINKE zur Sicherungsverwahrung: „Kompetenzstreitigkeiten werden auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen.“

Kiel. Heinz-Werner Jezewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Die Landesregierung muss in Sachen Sicherungsverwahrung jetzt endlich aktiv werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Ministerpräsident sich nun weg duckt und... mehr

 
27. Juli 2010 Pressemeldungen, Ranka Prante, Frauen+Gleichstellung

Ranka Prante zu den Ergebnissen des zweiten „ Gender Rankings“: „Unsere Gesellschaft muss für Frauen gerechter werden!“

Kiel. Die Fraktion DIE LINKE  erneuert ihre  Forderungen nach der sofortigen Einführung  einer verpflichtenden, sanktionsfähigen Frauenquote.Hintergrund ist das zum zweiten Mal durchgeführte „Gender Ranking“ der... mehr

 
Landtagsreden
13. Juli 2010 Landtagsreden, Ranka Prante, Frauen+Gleichstellung

Ranka Prante zum Antrag "Frauen in Führungspositionen"

"In den 100 umsatzstärksten Unternehmen in Deutschland sind lediglich 4 von 411 Vorstandssitze mit Frauen besetzt. In den Aufsichtsräten der TOP 200 Unternehmen werden immerhin10 % der Plätze von Frauen besetzt. Nur eines der 30... mehr

 
13. Juli 2010 Landtagsreden, Ranka Prante, Umwelt

Ranka Prante zum Antrag "Biomasse nachhaltig nutzen"

"Das Erneuerbare Energien Gesetz benötigt eine Anpassung! Es ist wichtig, dass die Nutzung der Biomasse sich auf die Nutzung der Biomasse der 2. Generation konzentriert. Zum einen, um die Diversität in der Kulturlandschaft zu... mehr

 
9. Juli 2010 Landtagsreden, Ellen Streitbörger, Bildung, Kultur

Gemeinsamer Ethik- und Religionskundeunterricht

"An den Grundschulen wird katholischer oder evangelischer Religionsunterricht angeboten. Ein anderer gleichwertiger Unterricht wie Ethik oder Philosophie existiert nicht. Hier gibt es ganz offensichtlich eine Verletzung der... mehr

 

19. Mai 2010

Vorstellung der Studie zur Deportation der Sinti und Roma vom Fruchtschuppen C

Andrea Dallek vom Flüchtlingsrat und Marut Perle, Historikerund Verfasser der Studie

Trotz des großartigen Wetters fanden sich etwa 50 Interessierte am Abend des 1. Juli in der Pumpe in Kiel zusammen, um sich einer historischen Weiterbildung zu unterziehen.

Vier Veranstalter (Rosa-Luxemburg-Stiftung, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, Landesverband Deutscher Sinti und Roma e.V. und wir) kooperierten, um die Vorstellung einer Studie zu Deportationen von Sinti und Roma im Mai 1940 zu ermöglichen. Das Ewald-Weiss-Trio unterstützte die Veranstaltung mit musikalischen Beiträgen.  

Nach Grußworten unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz-Werner Jezewski und dem Landesbeauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen Wulf Jöhnk stellte der Historiker Marut Perle seine Studie vor. Die Studie enthält vor allem neue Erkenntnisse zur Quellenlage und zu den genauen Abläufen und Verantwortlichen der Deportationen von norddeutschen Sinti und Roma in die Vernichtungslager der Nazis. Wer die Studie einsehen will, kann ein Exemplar bei uns bestellen oder sie in Kürze auch im Internet als OpenSource einsehen.

Als Ergänzung zu dem Beitrag von Marut Perle sprachen der Historiker Stephan Linck („Die Verwaltung der Verfolgung - Über das polizeiliche Verhalten gegenüber den Sinti in Schleswig-Holstein vor und nach 1945) und der Vorsitzende des Landesverbands Deutscher Sinti und Roma Matthäus Weiss („Die Vergangenheit unserer Eltern prägt unsere Zukunft“) über Besonderheiten der Verfolgung in Schleswig-Holstein.

Besonders fesselnd war der Beitrag von Matthäus Weiss, der aus der Perspektive eines Kindes der Opfer sprach und davon berichtete, dass Sinti und Roma auch in Deutschland bis heute unter extremen Diskriminierungen zu leiden haben. Das Publikum zeigte sich sehr berührt von seinem persönlichen Bericht und so wurde auch nach Ende der Veranstaltung über dieses Thema weiterdiskutiert. Insbesondere die drohenden Abschiebungen von tausenden Roma, Askali und Ägyptern in das Kosovo geben in den letzten Wochen Anlass immer wieder genau hinzuschauen und zu hinterfragen. 

Newroz – Für Frieden und Kurdistan

Kiel/ Diyarbakir. Eine 17-köpfige Delegation aus Hamburg und Schleswig-Holstein hat in diesem Jahr die kurdischen Newroz-Feierlichkeiten besucht. Darunter waren die Abgeordneten der LINKEN, Jan van Aken (Bundestag), Norbert Hackbusch (Hamburgische Bürgerschaft), Björn Thoroe (Landtag Schleswig-Holstein) und Robert Jarowoy (Bezirksversammlung Altona).

Die diesjährigen Newroz-Feiern in der Türkei waren eine beeindruckende Abstimmung mit den Füßen für Frieden und Freiheit in Kurdistan. Mehr als doppelt so viele Menschen wie je zuvor haben an den Feiern rund um den 21. März teilgenommen. Allein in der heimlichen Hauptstadt Kurdistans, Diyarbakir, waren bis zu 1 Million Menschen auf den Beinen. Die jährlichen Newroz-Feiern sind das zentrale Moment für die kurdische Bevölkerung, ihre Kultur und ihren Kampf um Selbstbestimmung zu feiern.

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