Wahlprüfsteine

Das hochschulpolitische Konzept der Fraktion als PDF

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Flash ist Pflicht!
Interview mit Björn Thoroe (Die Linke) zum Zukunftspakt Hochschulen am 17. April 2012 im Landeshaus Schleswig-Holstein.
 

Die Fraktion anderswo:

 

Artikel

23. März 2012 Heinz-Werner Jezewski Inneres+Recht/Heinz-Werner Jezewski

LINKE Kritik an Sicherungsverwahrung und Therapieunterbringung

Die Debatte um die Sicherungsverwahrung schlug in der Sommerpause des vergangenen Jahres hohe Wellen. Damals mussten mehrere Straftäter freigelassen werden, weil ihre Inhaftierung nicht mehr rechtskonform war. Im Januar 2011 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die deutsche Praxis gerügt und Verbesserungen angemahnt. Die... Mehr...

 

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Landtagsreden
27. April 2012 Landtagsreden/Uli Schippels/Soziales+Armut/Familie+Kinder

Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket

...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...

 
27. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Kultur/Soziales+Armut/Bildung

Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"

...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...

 
27. April 2012 Landtagsreden/Björn Thoroe/Umwelt/Gesundheit

Rede von Björn Thoroe: Atomausstieg verbindlich umsetzen und Kosten der Energiewende nicht auf Verbraucherinnen und Verbraucher abwälzen

...In Schleswig-Holstein gab es im Strombereich bereits im Dezember 2011 eine Änderungsspanne von -0,1% bis 6,5 %. Das heißt im Klartext, einige müssen bis zu 70 Euro mehr zahlen als bisher. Das heißt aber auch: politisch wurde nicht gehandelt, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Jetzt im April hat zudem noch eine Regierungsstudie... Mehr...

 
Aktuelle Pressemeldungen
5. Mai 2012 Uli Schippels/Björn Thoroe/Pressemeldungen/Demokratie

Schippels und Thoroe: „Nazi-Aufmarsch wieder verhindert!“

Die LINKE-Abgeordneten Uli Schippels und Björn Thoroe zum ursprünglich geplanten Nazi-Aufmarsch heute in Neumünster: „Innerhalb von nur vier Tagen ist die NPD heute zum zweiten Mal damit gescheitert, durch Neumünster zu marschieren. Das ist ein großer Erfolg des breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden.... Mehr...

 
5. Mai 2012 Heinz-Werner Jezewski/Landesverband/Demokratie/Inneres+Recht

Jezewski und Menger-Hamilton: „DIE LINKE hat es vorgemacht: Mehr Transparenz und Aufrichtigkeit in Wahlkämpfen.“

Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion und die Landessprecherin der LINKEN, Jannine Menger-Hamilton, rufen zu einem anständigen Stil in zukünftigen Wahlkämpfen auf. „Ob Verunglimpfung einer möglichen Koalition als ‚Dänenampel‘, ungerechtfertigte Unterstellungen gegen demokratische Parteien oder... Mehr...

 
27. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Bildung/Migration/Integration

DIE LINKE: Schlechtere Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holstein

Zur heutigen Debatte zur TOP 20 „Große Anfrage: Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bildungssystem Schleswig-Holsteins“ sagt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, Antje Jansen: „Seit Jahren wissen wir, dass der Bildungserfolg der Kinder in unserem Bildungssystem in einem nicht hinnehmbaren Maße von ihrer Herkunft... Mehr...

 
Aktionen und Kampagnen

„Ein erschreckendes Ausmaß an Armut“- Uli Schippels besucht die Tafel in Kiel

Uli Schippels und Seyran Papo vor der Sozialkirche in Gaarden.

Am 04.04.2012 informierte sich der Abgeordnete Uli Schippels vor Ort bei der Tafel e.V. und der Sozialkirche Gaarden über deren ehrenamtliche Arbeit. Begleitet wurde er von Seyran Papo, die bei der kommenden Landtagswahl auf Listenplatz drei der LINKEN steht.

Das Wetter präsentierte sich an diesem Tag so bitter wie das Schicksal derer, die auf die Essensausgaben der Tafel angewiesen sind, als Uli Schippels und Seyran Papo beim Zentraldepot der Kieler Tafel e.V. eintrafen. Dort erwarteten sie ein Teil des Vorstandes, um eingehend über die Arbeit vor Ort zu informieren. Man muss über die logistische Meisterleistung staunen, die dort vollbracht wird. Eine Tonne Lebensmittel, die täglich auf mehrere der  sieben Ausgabestellen verteilt werden, die im Wechsel fünf Tage die Woche  Lebensmittelspenden ausgeben.  Der Bedarf wachse ständig.

Weiter ging es in die Sozialkirche Gaarden, wo mit Fördermitteln des auslaufenden Projektes „Soziale Stadt“ eine fruchtbare Insel des sozialen Engagements geschaffen worden ist. So findet sich dort neben einer fest eingerichteten Ausgabestelle der Tafel e.V. noch genug Platz für Konzerte und andere Veranstaltungen, die nicht nur die gröbste Armut im Stadtteil bekämpfen, sondern zugleich auch einen Beitrag für das multikulturelle Verständnis unter den Menschen leistet.

Uli Schippels war danach überzeugt: „Dieses Projekt muss bestehen bleiben. So bedrückend es ist, dass es gebraucht wird, so schön ist es, dass es hier besteht und funktioniert.“

Die angehende Landtagsabgeordnete Seyran Papo sah in diesem Besuch ihren politische Grundmotivation bestätigt: „Es ist erschütternd wie viel Armut im Sozialstaat Deutschland möglich geworden ist. Armut ist in diesem reichen Land ein Skandal und kein Schicksal.“