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Antje Jansen

Antje Jansen, geboren 1950 in Kiel, ist gelernte Erzieherin und leitet einen Naturkindergarten in Lübeck. Von 1990 bis 2000 war Antje Jansen Mitglied der Grünen und saß für diese zehn Jahre in der Lübecker Stadtbürgerschaft, bis sie die Grünen wegen der Befürwortung des Jugoslawien-Krieges verließ. Nachdem sie bereits zuvor schon mit der PDS zusammengearbeitet hatte, trat sie 2005 in die Partei ein und gestaltete den Fusionsprozess mit der WASG mit. In den Jahren 2006 und 2007 war sie – zusammen mit Heinz-Werner Jezewski – Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein, seit dem 6.9.2011 ist sie Fraktionsvorsitzende im Landtag.


Politische Ziele

Einer meiner politischen Schwerpunkte ist die Kinder- und Jugendpolitik und damit verknüpft die Bildungspolitik. Wir brauchen kostenlose Bildung für alle und eine gute Krippen und Kindergartenversorgung. Dieser Bereich ist sträflich vernachlässigt worden.
Kinder- und Jugendpolitik ist auch Sozialpolitik. Jedes dritte Kind im Land ist von Armut betroffen. 20% der Schleswig-Holsteiner leben von Hartz IV. Diese unsozialen Zustände sind die Folgen einer unsozialen Finanzpolitik der letzten Jahre – auch unter Rot-Grün. Da bekommt die notleidende HSH Nordbank 1,5 Mrd. Euro und noch mal fünf Milliarden Euro als Bürgschaft – aber für ein Sofortprogramm gegen Kinderarmut gibt keinen Cent von der Landesebene. Auch in der Frauenpolitik werden ich im Landtag Akzente setzen. Durch radikale Sparmaßnahmen wurden Frauenthemen an die Wand gefahren. Frauenberatungsstellen bekommen weniger Geld, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte werden abgeschafft, das sind nur einige Beispiele. Außerdem wünsche ich dass der 8. März (Frauentag) ein gesetzlicher Feiertag wird, dies wäre eine kleine Anerkennung für die  Frauen.

Zuständigkeiten

Mitglied im Sozialausschuss. Integrationspolitische Sprecherin, Sprecherin für Verbraucherschutz. Seit dem 6.9.2011 Fraktionsvorsitzende

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Antje Jansen - Pressemeldungen

27. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Bildung/Migration/Integration

DIE LINKE: Schlechtere Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holstein

Zur heutigen Debatte zur TOP 20 „Große Anfrage: Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bildungssystem Schleswig-Holsteins“ sagt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, Antje Jansen: „Seit Jahren wissen wir, dass der Bildungserfolg der Kinder in unserem Bildungssystem in einem nicht hinnehmbaren Maße von ihrer Herkunft... Mehr...

 
25. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Umwelt/Gesundheit

Antje Jansen zur Bestätigung des Transportverbotes für Asbestschlamm durch das Verwaltungsgericht Schleswig

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE zu dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig über die Rechtmäßigkeit eines Verbotes von Asbestschlammtransporten: „DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die Bestätigung des Transportverbotes für Asbestschlamm durch das Verwaltungsgericht Schleswig. Der Transport der 170 Tonnen... Mehr...

 
25. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Frauen+Gleichstellung/Familie+Kinder

Antje Jansen zur möglichen Anrechnung des geplanten Betreuungsgeldes auf Arbeitslosengeld II

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Vorschlag, das geplante Betreuungsgeld auf Hartz-IV anzurechnen: „Die grundlegende gesellschaftliche Frage ist, was Frauen und Männer, die Kinder groß ziehen wirklich brauchen. Das Betreuungsgeld ist es nicht. Dringend notwendig ist stattdessen eine sinnvolle... Mehr...

 

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Landtagsreden

27. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Kultur/Soziales+Armut/Bildung

Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"

...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...

 
26. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Soziales+Armut/Wirtschaft+Arbeit

Rede von Antje Jansen: „Rente mit 67 bedeutet Rentenkürzung und Altersarmut.“

...Je näher die Menschen dem Rentenalter kommen, desto geringer ist auch die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Beschäftigungsquote bei den 60 bis 64-Jährigen liegt bei etwas mehr als einem Viertel. Im Juni 2011 betrug diese Quote für 63-Jährige nur 17,7 Prozent, für 64-Jährige 14,4 Prozent. In Vollzeit... Mehr...

 
26. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Soziales+Armut

Antje Jansen: „Satzungsermächtigung löst keine Probleme, sondern schafft nur neue.“

„Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren. Die Landesregierung hat uns einen Gesetzentwurf vorgelegt zur Umsetzung der Satzungsermächtigung nach § 22a SGB II für die Kommunen in Landesrecht. Damit wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, in Satzungen festzulegen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung... Mehr...

 

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Anträge

28. März 2012 Anträge/Antje Jansen/Umwelt

Drucksache 17/2153. Landwirtschaftliche Nutztierhaltung

Die gewerbliche Tierhaltung, über die wir hier reden, ist die logische Folge marktradikalen Denkens und des Willens zur Profitmaximierung. Die Lebebensbedingungen der Tiere werden mit Blick auf die Produktionskosten auf das absolute Minimum heruntergedrückt - und das nicht nur auf Kosten der Tiere, sondern auch der Umwelt und der menschlichen... Mehr...

 
28. März 2012 Anträge/Antje Jansen/Soziales+Armut

Drucksache 17/2069.Den Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Mit der Halbierung des einkommensunabhängigen Landesblindengeldes für blinde Menschen über 18 Jahre hat die Landesregierung blinde Menschen über 18 Jahre mit geringem oder gar keinem Einkommen auf die einkommensabhängige Blindenhilfe nach § 72 SGB XII verwiesen. Im Gegenzug zur Kürzung des Landesblindengeldes wurden die für die Blindenhilfe zur... Mehr...

 
28. März 2012 Anträge/Antje Jansen/Wirtschaft+Arbeit

Drucksache 17/2378. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit.

In Deutschland bekommen Frauen seit Jahren rund 23 Prozent weniger Lohn als Männer. Im EU-Durchschnitt liegt Deutschland damit auf einem der letzten Plätze. Fast drei Monate müssen Frauen länger arbeiten, um auf das Verdienstniveau von Männern zu kommen. In Schleswig-Holstein verdienten 2010 vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen mit 33.738 €... Mehr...

 
22. Februar 2012 Anträge/Antje Jansen/Soziales+Armut

Drucksache 17/2273 (neu): Antrag von Antje Jansen zu Betreuungsgeld stoppen

Verschiedene Studien belegen, dass die Einführung des Betreuungsgeldes sozial-, integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt und verfassungsrechtlich problematisch wäre. Der Gesetzgeber würde damit finanzielle Anreize schaffen, die Bildungsbeteiligung von Kindern und die Erwerbstätigkeit von Eltern zu verringern statt zu erhöhen. Mehr...

 
15. Februar 2012 Anträge/Antje Jansen/Inneres+Recht

Drucksache 17/2236: Kleine Anfrage von Antje Jansen zur Neonazi-Demonstration am 31. März 2012 in Lübeck

Wie jedes Jahr wollen Neonazis aus ganz Deutschland auch in diesem März durch Lübeck marschieren. 1. Auf der Internetseite http://www.bombenterror.info/ tritt Thomas Wulff als Anmelder und Versammlungsleiter der Neonazi-Demo am 31. März in Lübeck auf. Ist es richtig, dass Herr Wulff diese Demonstration angemeldet hat und auch Versammlungsleiter... Mehr...

 
24. Januar 2012 Anträge/Antje Jansen/Gesundheit

Drucksache 17/2155 (neu): Antrag von Antje Jansen zum Erhalt der Sektion für Sexualmedizin am UKSH in Kiel

Die Arbeit der Sektion für Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist unverzichtbar für die Verfolgung und Vorbeugung von Sexualstraftaten und leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung. Mehr...

 
12. Januar 2012 Anträge/Antje Jansen/Wirtschaft+Arbeit

Drucksache 17/2189: Antrag von Antje Jansen zu Rente mit 67 zurücknehmen!

Die Rente erst ab 67 ist das direkte Resultat einer völlig verfehlten Rentenpolitik. Schon die bisherigen Reformen haben die Kosten der Altersvorsorge nicht gesenkt, sondern tendenziell sogar noch erhöht. Der Unterschied liegt darin, dass die Versicherten einen immer größeren Teil selbst bezahlen müssen: einerseits durch hohe Beiträge zur... Mehr...

 
10. Januar 2012 Anträge/Antje Jansen/Umwelt

Drucksache 17/2153: Antrag von Antje Jansen zur landwirtschaftliche Nutztierhaltung

Der Schleswig-Holsteinische Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. sich dafür einzusetzen, dass der verantwortungsbewusste Umgang mit Lebewesen und die ethischen Probleme des Fleischkonsums vermehrt Bestandteil des lebenslangen Lernens werden... Mehr...

 
3. Januar 2012 Anträge/Antje Jansen/Migration/Integration

Drucksache 17/2120: Kleine Anfrage von Antje Jansen zur Umsetzung und Zukunft des "Aufenthaltsrechts auf Probe"

Die Bezeichnung Aufenthaltserlaubnis auf Probe wurde erstmals durch § 104a Abs. 1 Satz 1 gesetzlich verankert. Ziffer 104a.0.4 der Allgemeinen Verwaltungsvor-schrift zum Aufenthaltsgesetz (AVwV vom 26.10.2009) enthält Ausführungen zu der Rechtsgrundlage § 104a Abs. 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) für die Aufenthaltserlaubnis auf Probe,... Mehr...

 
15. Dezember 2011 Anträge/Antje Jansen/Umwelt

Drucksache 17/2128: Antje Jansen zu Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein

Der Schleswig-Holsteinische Landtag nimmt den Bericht der Landesregierung „Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein“ (Drucksache 17/2027) zur Kenntnis. Er hält die bisher ermittelten Fakten und die Bewertung durch die Landesregierung in Bezug auf die Gefährlichkeit der Asbesttransporte für die Gesundheit der... Mehr...

 

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