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Website in der Lübecker Bürgerschaft
Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit
Antje Jansen, geboren 1950 in Kiel, ist gelernte Erzieherin und leitet einen Naturkindergarten in Lübeck. Von 1990 bis 2000 war Antje Jansen Mitglied der Grünen und saß für diese zehn Jahre in der Lübecker Stadtbürgerschaft, bis sie die Grünen wegen der Befürwortung des Jugoslawien-Krieges verließ. Nachdem sie bereits zuvor schon mit der PDS zusammengearbeitet hatte, trat sie 2005 in die Partei ein und gestaltete den Fusionsprozess mit der WASG mit. In den Jahren 2006 und 2007 war sie – zusammen mit Heinz-Werner Jezewski – Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein, seit dem 6.9.2011 ist sie Fraktionsvorsitzende im Landtag.
Politische Ziele
Einer meiner politischen Schwerpunkte ist die Kinder- und Jugendpolitik und damit verknüpft die Bildungspolitik. Wir brauchen kostenlose Bildung für alle und eine gute Krippen und Kindergartenversorgung. Dieser Bereich ist sträflich vernachlässigt worden.
Kinder- und Jugendpolitik ist auch Sozialpolitik. Jedes dritte Kind im Land ist von Armut betroffen. 20% der Schleswig-Holsteiner leben von Hartz IV. Diese unsozialen Zustände sind die Folgen einer unsozialen Finanzpolitik der letzten Jahre – auch unter Rot-Grün. Da bekommt die notleidende HSH Nordbank 1,5 Mrd. Euro und noch mal fünf Milliarden Euro als Bürgschaft – aber für ein Sofortprogramm gegen Kinderarmut gibt keinen Cent von der Landesebene. Auch in der Frauenpolitik werden ich im Landtag Akzente setzen. Durch radikale Sparmaßnahmen wurden Frauenthemen an die Wand gefahren. Frauenberatungsstellen bekommen weniger Geld, hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte werden abgeschafft, das sind nur einige Beispiele. Außerdem wünsche ich dass der 8. März (Frauentag) ein gesetzlicher Feiertag wird, dies wäre eine kleine Anerkennung für die Frauen.
Mitglied im Sozialausschuss. Integrationspolitische Sprecherin, Sprecherin für Verbraucherschutz. Seit dem 6.9.2011 Fraktionsvorsitzende
Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE zu dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig über die Rechtmäßigkeit eines Verbotes von Asbestschlammtransporten: „DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die Bestätigung des Transportverbotes für Asbestschlamm durch das Verwaltungsgericht Schleswig. Der Transport der 170 Tonnen... Mehr...
CDU und FDP haben in der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses gegen die Erarbeitung eines Konzeptes für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere gestimmt. „Die Ablehnende Haltung der von CDU/FDP zeigt deutlich, dass diese Parteien nicht für Menschenrechte stehen, sondern eine ausschließlich abschreckende... Mehr...
Vattenfall hat die Entscheidung über die Zukunft der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf unbestimmte Zeit vertagt und die Atomaufsicht nicht darüber informiert. Dazu Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Vattenfall scheint sich zum Ziel gesetzt zu haben, auch den letzten Rest Glaubwürdigkeit... Mehr...
...In Schleswig-Holstein gab es im Strombereich bereits im Dezember 2011 eine Änderungsspanne von -0,1% bis 6,5 %. Das heißt im Klartext, einige müssen bis zu 70 Euro mehr zahlen als bisher. Das heißt aber auch: politisch wurde nicht gehandelt, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Jetzt im April hat zudem noch eine Regierungsstudie... Mehr...
...Vor dem Hintergrund des gesundheitspolitischen Versagens der schwarz-gelben Bundesregierung wird ein solcher Demenzplan hier im Land umso dringender. Er benennt die Aufgabenfelder und er kann und soll zu Verbesserungen in der Lebenssituation demenzkranker Menschen und ihrer Angehörigen führen. Die Menschen mit Demenz-Erkrankungen in Deutschland... Mehr...
Und wenn man sich die Serie von Pannen, Ungereimtheiten und meldepflichtigen Ereignissen vor Augen führt, die allein in dieser Legislaturperiode geschehen sind, dann bekommt die Bedeutung des Protestes beim Bau des AKW Brokdorf in den 70 Jahren eine neue Dimension -denn berechtigt war er immer!...was muss noch passieren, damit die Atomaufsicht... Mehr...
Menschen haben, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, ein unveräußerliches und unabdingbares Menschenrecht auf Gesundheit. Art. 12 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte normiert den diskriminierungsfreien Zugang zu bestehenden Strukturen des Gesundheitssystems, der Zugang soll rechtlich ebenso... Mehr...
Die Arbeit der Sektion für Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist unverzichtbar für die Verfolgung und Vorbeugung von Sexualstraftaten und leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung. Mehr...
Der Anteil Demenzkranker an der Gesamtbevölkerung Schleswig-Holsteins steigt stetig weiter an. Nach einem Ergebnis des aktuellen Demenz-Reports des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung liegt die Anzahl der Demenzkranken in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein in 2008 zwischen 1300 und 1900 Personen pro 100.000... Mehr...
Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter-und Lebensmitteln 1. Inwieweit und in welchem Rahmen waren und sind in den vergangenen zwei Jahren bis heute speziell Glyphosat, AMPA und Tallowamin Gegenstand amtlicher Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln? (Bitte dabei die Zahl der mit diesem Untersuchungsspektrum durchgeführten Kontrollen absolut... Mehr...
Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen im Zuge der Genehmigung nach § 6 III PflSchG. 1. In welchem Umfang werden Herbizide mit dem Wirkstoff Glyphosat in Schleswig-Holstein im Handel abgegeben und welcher Anteil (absolut und relativ) davon ist mit Tallowamin versetzt? (Bitte in Jahresscheiben für die Jahre 2009... Mehr...
bei amtlichen Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat im Jahr 2010 für alle glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittel, die POE-Tallowamine enthalten, die Auflage VV 207 („Im Behandlungsjahr anfallendes Erntegut/Mähgut nicht verfüttern“) bzw. VV 208 („Im Behandlungsjahr anfallendes... Mehr...
I. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2004 erfolgten Kürzungen in § 27 a des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) bei der künstlichen Befruchtung zurückgenommen werden und diese Leistungen auch für eingetragene Lebenspartnerschaften ermöglicht werden. Hierzu bedarf es folgender... Mehr...
Der schleswig-holsteinische Landtag spricht sich dafür aus, die notwendigen Bauinvestitionen des UKSH-Masterplans aus Landesmitteln zu finanzieren. Der Gebäudebestand ebenso wie die Patientenversorgung müssen in öffentlicher Hand bleiben. Mehr...
Die finanziellen Probleme der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein lassen sich nicht länger durch Prozessoptimierung oder Personalabbau lösen. Diese Bemühungen sind an ihre Grenzen gestoßen und können die finanzielle Belastung der Krankenhäuser nicht mehr ausgleichen. Mehr...
Vorbemerkung des Fragestellers: Laut dem schleswig-holsteinischen Krebsregister von 2009, kommt es in der Ge-meinde Wewelsfleth in einem statistisch auffälligen Maß zu Krebserkrankungen. Am 01.07.2011 gab die Landesregierung auf meine Nachfrage (Drs. 17/1623) an, dass sie am 7. Juni 2011 eine Expertenrunde zur statistischen Häufung von... Mehr...