Zuständigkeiten
Mitglied im Innen-und Rechtsausschuss. Kulturpolitischer Sprecher.
Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit
Heinz-Werner Jezewski
Heinz-Werner Jezewski wurde 1958 in Duisburg geboren und lebt seit 1979 in Flensburg. Hier arbeitete er lange als EDV-Dozent und verfasste nebenher historische Romane. Im Jahr 2005 ist er in die WASG eingetreten und war nach der Parteienfusion von 2006 bis 2007 Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein. Seit dem 27. Oktober 2009 ist er für DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Politische Ziele
Mir liegt neben der sozialen Gerechtigkeit vor allem das Thema "mehr Demokratie" am Herzen. So vertrat ich DIE LINKE bei ihrer erfolgreichen Klage gegen den Schleswig-Holsteinischen Landtag, die zur Aufhebung der 5%-Hürde bei den Kommunalwahlen im Land führte. Im Landtag werde ich mich vor allem auf dem Gebiet der Innenpolitik engagieren. So halte ich eine grundlegende Überarbeitung des von der großen Koalition beschlossenen Polizeigesetzes für dringend notwendig. Zudem werde ich gegen Personalabbau und Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst kämpfen. Nicht weniger Personal, sondern mehr Stellen und eine bürgernahe Verwaltung in Schleswig-Holstein sind mein Ziel.
Pressemeldungen Heinz-Werner Jezewski
Antje Jansen zur Bestätigung des Transportverbotes für Asbestschlamm durch das Verwaltungsgericht Schleswig
Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE zu dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig über die Rechtmäßigkeit eines Verbotes von Asbestschlammtransporten: „DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die Bestätigung des Transportverbotes für Asbestschlamm durch das Verwaltungsgericht Schleswig. Der Transport der 170 Tonnen... Mehr...
Schwarz-Gelb verweigert das Menschenrecht auf medizinische Versorgung
CDU und FDP haben in der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses gegen die Erarbeitung eines Konzeptes für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere gestimmt. „Die Ablehnende Haltung der von CDU/FDP zeigt deutlich, dass diese Parteien nicht für Menschenrechte stehen, sondern eine ausschließlich abschreckende... Mehr...
Antje Jansen zur Vertagung des Abbaukonzeptes von Vattenfall für Brunsbüttel und Krümmel
Vattenfall hat die Entscheidung über die Zukunft der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf unbestimmte Zeit vertagt und die Atomaufsicht nicht darüber informiert. Dazu Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Vattenfall scheint sich zum Ziel gesetzt zu haben, auch den letzten Rest Glaubwürdigkeit... Mehr...
Landtagsreden
Rede von Björn Thoroe: Atomausstieg verbindlich umsetzen und Kosten der Energiewende nicht auf Verbraucherinnen und Verbraucher abwälzen
...In Schleswig-Holstein gab es im Strombereich bereits im Dezember 2011 eine Änderungsspanne von -0,1% bis 6,5 %. Das heißt im Klartext, einige müssen bis zu 70 Euro mehr zahlen als bisher. Das heißt aber auch: politisch wurde nicht gehandelt, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Jetzt im April hat zudem noch eine Regierungsstudie... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Demenzplan
...Vor dem Hintergrund des gesundheitspolitischen Versagens der schwarz-gelben Bundesregierung wird ein solcher Demenzplan hier im Land umso dringender. Er benennt die Aufgabenfelder und er kann und soll zu Verbesserungen in der Lebenssituation demenzkranker Menschen und ihrer Angehörigen führen. Die Menschen mit Demenz-Erkrankungen in Deutschland... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu den neuen Vorfällen beim AKW Brokdorf
Und wenn man sich die Serie von Pannen, Ungereimtheiten und meldepflichtigen Ereignissen vor Augen führt, die allein in dieser Legislaturperiode geschehen sind, dann bekommt die Bedeutung des Protestes beim Bau des AKW Brokdorf in den 70 Jahren eine neue Dimension -denn berechtigt war er immer!...was muss noch passieren, damit die Atomaufsicht... Mehr...
Anträge
Drucksache 17/2282 (neu): Antrag von Uli Schippels zum Menschenrecht auf medizinische Versorgung auch für Menschen ohne Papiere
Menschen haben, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, ein unveräußerliches und unabdingbares Menschenrecht auf Gesundheit. Art. 12 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte normiert den diskriminierungsfreien Zugang zu bestehenden Strukturen des Gesundheitssystems, der Zugang soll rechtlich ebenso... Mehr...
Drucksache 17/2155 (neu): Antrag von Antje Jansen zum Erhalt der Sektion für Sexualmedizin am UKSH in Kiel
Die Arbeit der Sektion für Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist unverzichtbar für die Verfolgung und Vorbeugung von Sexualstraftaten und leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung. Mehr...
Drucksache 17/1888: Antrag von Antje Jansen zu Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen
Der Anteil Demenzkranker an der Gesamtbevölkerung Schleswig-Holsteins steigt stetig weiter an. Nach einem Ergebnis des aktuellen Demenz-Reports des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung liegt die Anzahl der Demenzkranken in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein in 2008 zwischen 1300 und 1900 Personen pro 100.000... Mehr...
Drucksache17/1813: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zu Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter-und Lebensmitteln
Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter-und Lebensmitteln 1. Inwieweit und in welchem Rahmen waren und sind in den vergangenen zwei Jahren bis heute speziell Glyphosat, AMPA und Tallowamin Gegenstand amtlicher Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln? (Bitte dabei die Zahl der mit diesem Untersuchungsspektrum durchgeführten Kontrollen absolut... Mehr...
Drucksache17/1811: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen
Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen im Zuge der Genehmigung nach § 6 III PflSchG. 1. In welchem Umfang werden Herbizide mit dem Wirkstoff Glyphosat in Schleswig-Holstein im Handel abgegeben und welcher Anteil (absolut und relativ) davon ist mit Tallowamin versetzt? (Bitte in Jahresscheiben für die Jahre 2009... Mehr...
Drucksache17/1814: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zu Glyphosat, Pflanzenschutzberatung, Verwaltungshandeln und Personalressourcen
bei amtlichen Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat im Jahr 2010 für alle glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittel, die POE-Tallowamine enthalten, die Auflage VV 207 („Im Behandlungsjahr anfallendes Erntegut/Mähgut nicht verfüttern“) bzw. VV 208 („Im Behandlungsjahr anfallendes... Mehr...
Drucksache 17/1863: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur künstlichen Befruchtung
I. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2004 erfolgten Kürzungen in § 27 a des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) bei der künstlichen Befruchtung zurückgenommen werden und diese Leistungen auch für eingetragene Lebenspartnerschaften ermöglicht werden. Hierzu bedarf es folgender... Mehr...
Drucksache 17/1824: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Finanzierung des baulichen Masterplans UKSH
Der schleswig-holsteinische Landtag spricht sich dafür aus, die notwendigen Bauinvestitionen des UKSH-Masterplans aus Landesmitteln zu finanzieren. Der Gebäudebestand ebenso wie die Patientenversorgung müssen in öffentlicher Hand bleiben. Mehr...
Drucksache 17/1712: Antrag der Fraktion DIE LINKE für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)
Die finanziellen Probleme der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein lassen sich nicht länger durch Prozessoptimierung oder Personalabbau lösen. Diese Bemühungen sind an ihre Grenzen gestoßen und können die finanzielle Belastung der Krankenhäuser nicht mehr ausgleichen. Mehr...
Drucksache 17/1683: Zweite Kleine Anfrage von Heinz-Werner Jezewski und Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit Häufung von Krebserkrankungen in der Gemeinde Wewelsfleth
Vorbemerkung des Fragestellers: Laut dem schleswig-holsteinischen Krebsregister von 2009, kommt es in der Ge-meinde Wewelsfleth in einem statistisch auffälligen Maß zu Krebserkrankungen. Am 01.07.2011 gab die Landesregierung auf meine Nachfrage (Drs. 17/1623) an, dass sie am 7. Juni 2011 eine Expertenrunde zur statistischen Häufung von... Mehr...
