Zuständigkeiten
Mitglied im Innen-und Rechtsausschuss. Kulturpolitischer Sprecher.
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Heinz-Werner Jezewski
Heinz-Werner Jezewski wurde 1958 in Duisburg geboren und lebt seit 1979 in Flensburg. Hier arbeitete er lange als EDV-Dozent und verfasste nebenher historische Romane. Im Jahr 2005 ist er in die WASG eingetreten und war nach der Parteienfusion von 2006 bis 2007 Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein. Seit dem 27. Oktober 2009 ist er für DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Politische Ziele
Mir liegt neben der sozialen Gerechtigkeit vor allem das Thema "mehr Demokratie" am Herzen. So vertrat ich DIE LINKE bei ihrer erfolgreichen Klage gegen den Schleswig-Holsteinischen Landtag, die zur Aufhebung der 5%-Hürde bei den Kommunalwahlen im Land führte. Im Landtag werde ich mich vor allem auf dem Gebiet der Innenpolitik engagieren. So halte ich eine grundlegende Überarbeitung des von der großen Koalition beschlossenen Polizeigesetzes für dringend notwendig. Zudem werde ich gegen Personalabbau und Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst kämpfen. Nicht weniger Personal, sondern mehr Stellen und eine bürgernahe Verwaltung in Schleswig-Holstein sind mein Ziel.
Pressemeldungen Heinz-Werner Jezewski
DIE LINKE: „SPD und Albig verzocken sich.“
Kiel. Heute ist die Internet-Wettbörse Betfair als Sponsor für die Kieler Woche und eine andere neue und internationale Segel Regatta vorgestellt worden. „Es ist schon bemerkenswert, wie groß der Unterschied zwischen Reden und Handeln bei sozialdemokratischen Spitzenpolitikern ist“, so Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.... Mehr...
Lobby-Interessen statt Denkmalschutz – So geht es nicht!
DIE LINKE wirft den Fraktionen von CDU und FDP gravierende handwerkliche und inhaltliche Mängel beim Gesetzentwurf zum Denkmalschutz vor. Dazu Heinz-Werner Jezewski, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: „Nach Aussage des Denkmalrates Schleswig-Holstein wird unser Land mit diesem Gesetz zum Eldorado für Raubgräber. Auf 99 Prozent der... Mehr...
SPD und neue Medien: „Erst vertwittert, jetzt ins Aus geschossen!“
„Nachdem sich Ralf Stegner ein ums andere Mal vertwittert hat, schießt sich nun auch Torsten Albig ins Aus. Werbung für ein Ballerspiel auf der Homepage, das geht gar nicht“, so Uli Schippels von den LINKEN. Bei der Suche nach einer notwendigen Beratung zum Umgang mit den neuen Medien sollte die SPD allerdings nicht in Richtung Piraten schielen:... Mehr...
Landtagsreden
Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"
...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag
...George Orwell hat schon 1948 in seinem Buch „1984“ den Big-Brother beschrieben, die Behörde, die alles weiß und alles kontrolliert. In den achtziger Jahren gab es die diffuse Angst, eine solche Behörde könne staatlicherseits bald entstehen. Jetzt ist diese Angst konkret geworden. In Zukunft wird es eine geben, die alles über uns weiß, die das... Mehr...
Rede von Heinz-Werner zum Minderheitenbericht 2011
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Bei allen Unterschieden – politischen Unterschieden – in der Minderheitenpolitik will ich der Landesregierung an dieser Stelle ein Lob aussprechen: Die Schleswig-Holsteinische Minderheitenpolitik ist in weiten Teilen vorbildhaft für andere Bundesländer, ja vielleicht... Mehr...
Anträge
Drucksache 17/1734: Kleine Anfrage des Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski und Antwort der Landesregierung - Minister für Bildung und Kultur zur Lage der Soziokultur in Schleswig-Holstein
1. Wie viele soziokulturelle Zentren gibt es in Schleswig-Holstein, wie viele davon befinden sich in Großstädten/Ballungsräumen, wie viele in kleineren Kommunen? Antwort: Hinsichtlich der Zahl der soziokulturellen Zentren in Schleswig-Holstein liegen nur insoweit Zahlen vor, als es sich um Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur... Mehr...
Drucksache 17/1735: Kleine Anfrage des Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski und Antwort der Landesregierung - Minister für Bildung und Kultur zur Lage der freien Theater in Schleswig-Holstein
Vorbemerkung der Landesregierung: Der freien Szene zugehörig sind professionelle Theatergruppen und Einzelkünstler ohne feste Spielstätte mit einem innovativen Ansatz, d.h. mit zeitgenössischen Formen und Inhalten bzw. Projekten, die oftmals nicht oder nicht ohne große Hindernisse an einem Stadt- oder Privattheater realisiert werden können (vgl.... Mehr...
Drucksache 17/1643: Änderungsantrag der Fraktion - Forschung und Tourismus auf Helgoland durch "Bluehouse" - Projekt stärken
Drucksache 17/ 1595 Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag begrüßt und unterstützt die Absicht des Alfred-Wegener-Instituts für Polar-und Meeresforschung in der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V., die Bevölkerung der deutschen Küstenregion durch die Umsetzung des Projekts „Helgoländer Bluehouse“ über die Chancen einer... Mehr...
Drucksache 17/1383: Antrag Mehrgenerationenhäuser im bisherigen Umfang durch den Bund weiter fördern
Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag unterstützt den Gedanken und die Förderung von Mehrgenerationenhäusern zur Aktivierung von Zivilengagement und des Miteinanders der Generationen. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, über eine Bundesratsinitiative die Fortsetzung des Aktionsprogramms Mehrgenerationenhaus durch das... Mehr...
Drucksache 17/1264: Kleine Anfrage des Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski und Antwort des Ministers für Bildung und Kultur zur NS-Raubkunst in Schleswig-Holstein
Vorbemerkung des Fragestellers: Die Bundesrepublik Deutschland hat - ungeachtet einer materiellen Wiedergutmachung - auf der Washingtoner Konferenz über Holocaust-Vermögen am 3. Dezember 1998 erneut ihre Bereitschaft erklärt, auf der Basis der verabschiedeten Grundsätze und nach Maßgabe ihrer rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten nach... Mehr...
Drucksache 17/1264: Kleine Anfrage des Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski und Antwort des Ministers für Bildung und Kultur zur NS-Raubkunst in Schleswig-Holstein
Vorbemerkung des Fragestellers: Die Bundesrepublik Deutschland hat - ungeachtet einer materiellen Wiedergutmachung - auf der Washingtoner Konferenz über Holocaust-Vermögen am 3. Dezember 1998 erneut ihre Bereitschaft erklärt, auf der Basis der verabschiedeten Grundsätze und nach Maßgabe ihrer rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten nach... Mehr...
Drucksache 17/1198: Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Streitbörger und Antwort der Landesregierung zum Stand der disziplinarischen Ermittlungen zum Lehrerstreik
Vorbemerkung der Fragestellerin: Unmittelbar nach dem Warnstreik der Lehrerinnen und Lehrer am 03. Juni begann das Ministerium für Bildung und Kultur mit der Einleitung der Disziplinarmaßnahmen gegen die beamteten Lehrkräfte. Aus der Antwort auf die kleine Anfrage (Drs.17/667) konnte ein erste Bilanz über die Tragweite des Verdachts eines... Mehr...
Drucksache 17/1231: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE Resolution zur Patenschaft des Landtages zur "Gorch Fock" Drucksache 17/ 1216 (neu)
Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag bekennt sich zu seinem Patenschiff „Gorch Fock“. Aus unserer patenschaftlichen Verantwortung für die Gorch Fock und ihre Besatzung heraus halten wir es für geboten, die Vorwürfe, die jetzt im Raum stehen, unverzüglich und rückhaltlos aufzuklären. Vorverurteilungen sind hierbei genau so wenig hilfreich... Mehr...
Drucksache 17/692 (neu): Europäische Richtlinie zum Gebrauch der Muttersprache im Strafverfahren rasch umsetzen
Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag Schleswig-Holstein nimmt die Annahme der Richtlinie des Europäischen Parlamentes, wonach Mindestvorschriften für Verdächtigte und Beschuldigte im Strafverfahren festgelegt zur Kenntnis. Durch die Festschreibung des Rechtes auf Dolmetscher- und Übersetzungsleistungen im Strafverfahren in der Richtlinie... Mehr...
Drucksache 17/562: Wahlvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
Nachwahl eines Mitglieds des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) Mehr...
