Zuständigkeiten
Mitglied im Innen-und Rechtsausschuss. Kulturpolitischer Sprecher.
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Heinz-Werner Jezewski
Heinz-Werner Jezewski wurde 1958 in Duisburg geboren und lebt seit 1979 in Flensburg. Hier arbeitete er lange als EDV-Dozent und verfasste nebenher historische Romane. Im Jahr 2005 ist er in die WASG eingetreten und war nach der Parteienfusion von 2006 bis 2007 Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein. Seit dem 27. Oktober 2009 ist er für DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Politische Ziele
Mir liegt neben der sozialen Gerechtigkeit vor allem das Thema "mehr Demokratie" am Herzen. So vertrat ich DIE LINKE bei ihrer erfolgreichen Klage gegen den Schleswig-Holsteinischen Landtag, die zur Aufhebung der 5%-Hürde bei den Kommunalwahlen im Land führte. Im Landtag werde ich mich vor allem auf dem Gebiet der Innenpolitik engagieren. So halte ich eine grundlegende Überarbeitung des von der großen Koalition beschlossenen Polizeigesetzes für dringend notwendig. Zudem werde ich gegen Personalabbau und Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst kämpfen. Nicht weniger Personal, sondern mehr Stellen und eine bürgernahe Verwaltung in Schleswig-Holstein sind mein Ziel.
Pressemeldungen Heinz-Werner Jezewski
DIE LINKE fordert Ausbau des Messestandortes Schleswig-Holstein
„Husum braucht zügig eine zweite Messehalle als Ergänzung zum neuen Kongresszentrum. Sie sollte möglichst im Rahmen der Husum Wind 2014 eingeweiht werden. Das wäre ein großartiges Argument für Husum als Messestandort und ein Zeichen für Handlungswillen Schleswig-Holsteins.“ Mehr...
Björn Thoroe zur Pressemitteilung der CDU: „Gesetzeslücke schließen – Verbot von Studiengebühren gehört in das Hochschulgesetz.“
„Herr Günther behauptet, das bestehende Hochschulgesetz lasse die Erhebung von Studiengebühren nicht zu. Dabei müsste er wissen, dass es in § 8 (1) ein offensichtliches Schlupfloch gibt. Erstaunlich ist auch die Ansicht, der Koalitionsvertrag von CDU und FDP sei ausreichend verlässlich. Spätestens im Mai 2012 ist diese Regierung Geschichte. Die... Mehr...
Uli Schippels zum Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/2010
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Proteste der Eltern, der Schülerinnen und Schüler, der Lehrerinnen und Lehrern haben gezeigt und zeigen, wie notwendig es ist, im Bereich der Schule mehr zu machen. Der aktuelle Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/10 signalisiert einmal mehr, dass die Schülerinnen- und... Mehr...
Landtagsreden
Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket
...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"
...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...
Rede von Björn Thoroe: Atomausstieg verbindlich umsetzen und Kosten der Energiewende nicht auf Verbraucherinnen und Verbraucher abwälzen
...In Schleswig-Holstein gab es im Strombereich bereits im Dezember 2011 eine Änderungsspanne von -0,1% bis 6,5 %. Das heißt im Klartext, einige müssen bis zu 70 Euro mehr zahlen als bisher. Das heißt aber auch: politisch wurde nicht gehandelt, um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Jetzt im April hat zudem noch eine Regierungsstudie... Mehr...
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