Zuständigkeiten
Mitglied im Innen-und Rechtsausschuss. Kulturpolitischer Sprecher.
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Heinz-Werner Jezewski
Heinz-Werner Jezewski wurde 1958 in Duisburg geboren und lebt seit 1979 in Flensburg. Hier arbeitete er lange als EDV-Dozent und verfasste nebenher historische Romane. Im Jahr 2005 ist er in die WASG eingetreten und war nach der Parteienfusion von 2006 bis 2007 Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Schleswig-Holstein. Seit dem 27. Oktober 2009 ist er für DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Politische Ziele
Mir liegt neben der sozialen Gerechtigkeit vor allem das Thema "mehr Demokratie" am Herzen. So vertrat ich DIE LINKE bei ihrer erfolgreichen Klage gegen den Schleswig-Holsteinischen Landtag, die zur Aufhebung der 5%-Hürde bei den Kommunalwahlen im Land führte. Im Landtag werde ich mich vor allem auf dem Gebiet der Innenpolitik engagieren. So halte ich eine grundlegende Überarbeitung des von der großen Koalition beschlossenen Polizeigesetzes für dringend notwendig. Zudem werde ich gegen Personalabbau und Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst kämpfen. Nicht weniger Personal, sondern mehr Stellen und eine bürgernahe Verwaltung in Schleswig-Holstein sind mein Ziel.
Pressemeldungen Heinz-Werner Jezewski
Schippels und Thoroe: „Nazi-Aufmarsch wieder verhindert!“
Die LINKE-Abgeordneten Uli Schippels und Björn Thoroe zum ursprünglich geplanten Nazi-Aufmarsch heute in Neumünster: „Innerhalb von nur vier Tagen ist die NPD heute zum zweiten Mal damit gescheitert, durch Neumünster zu marschieren. Das ist ein großer Erfolg des breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden.... Mehr...
DIE LINKE: Schlechtere Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holstein
Zur heutigen Debatte zur TOP 20 „Große Anfrage: Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bildungssystem Schleswig-Holsteins“ sagt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, Antje Jansen: „Seit Jahren wissen wir, dass der Bildungserfolg der Kinder in unserem Bildungssystem in einem nicht hinnehmbaren Maße von ihrer Herkunft... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zum Bibliotheken-Gesetz: „Landesregierung betreibt kulturellen Kahlschlag.“
Zur heutigen Debatte über den Gesetzentwurf des SSW sagt der kulturpolitische Experte des LINKEN Landtagsfraktion Heinz-Werner Jezewski: „Der Gesetzentwurf des SSW enthält alle grundlegenden Regelungen, die den Bibliotheken des Landes ein effektives Arbeiten ermöglichen. DIE LINKE unterstützt den Gesetzentwurf ausdrücklich. Wie schon bei der... Mehr...
Landtagsreden
Antje Jansen: „Satzungsermächtigung löst keine Probleme, sondern schafft nur neue.“
„Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren. Die Landesregierung hat uns einen Gesetzentwurf vorgelegt zur Umsetzung der Satzungsermächtigung nach § 22a SGB II für die Kommunen in Landesrecht. Damit wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, in Satzungen festzulegen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung... Mehr...
Björn Thoroe zur Ausbildungsituation für Jugendliche in Schleswig-Holstein
Unsere große Anfrage und der Ausbildungsreport der DGB – Jugend Nord haben für den Bereich der Ausbildungsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe erschreckende Ergebnisse hervorgebracht. Die Ausbildungsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe sind eklatant schlechter als in anderen Bereichen: Die Vergütung ist deutlich geringer als in... Mehr...
Antje Jansen zum Umsetzungsgesetz für das Bildungs-und Teilhabepaket für HartzIV-Familien
Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. Manche Schatten sind einfach zu tief. Sie können nicht übersprungen werden. In Lübeck zum Beispiel nehmen seit Inkrafttreten der SGB II-Reform die Wohngeldstellen Anträge von Berechtigten für das Bildungs- und Teilhabepaket entgegen. Und da liegen diese Anträge jetzt. Denn es gehen keine... Mehr...
Anträge
Drucksache 17/321: Kleine Anfrage von Heinz-Werner Jezewski zu Winterschäden an Straßen und Gebäuden
1. Ist bekannt oder kann auf Grund von Erfahrungen aus der Vergangenheit zuverlässig vorhergesagt werden, wie hoch die Mehrkosten für die Beseitigung der durch den strengen Winter verursachten Schäden an den Gebäuden und den Straßen des Landes vermutlich sein werden? Mehr...
