10. August 2010 Anträge/Björn Thoroe/Umwelt/Haushalt+Finanzen

Drucksache 17/766: Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Thoroe und Antwort der Landesregierung (Finanzministerium) - Genaue Kosten und Nachteile einer Werbemaßnahme der Kieler Flughafengesellschaft anlässlich der Kieler Woche 2010

Nachdem in Drucksache 17/719 die Frage nach den Kosten einer Werbemaßnahme der Kieler Flughafengesellschaft (KFG) zwar gestellt, aber nicht beantwortet wurde, präzisiere ich meinen Informationswunsch: 1. Wie viele Flugzeuge waren während der Werbemaßnahme im Einsatz? 2. Wie viele Flugstunden sind insgesamt angefallen? 3. Welche Gesamtmenge an... Mehr...

 
9. August 2010 Anträge/Landtagsfraktion/Ranka Prante/Frauen+Gleichstellung/Familie+Kinder

Drucksache 17/819: Antrag zur Unterstützung der Berliner Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts

Das Bundesverfassungsgericht stellte in seinem Grundsatzbeschluss vom 17. August 2010 fest, dass die Besserstellung der Ehepartner gegenüber den eingetragenen Lebenspartnern im Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz nicht mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie gerechtfertigt werden kann. Die Schlechterstellung der eingetragenen... Mehr...

 
4. August 2010 Anträge/Björn Thoroe/Inneres+Recht/Haushalt+Finanzen

Drucksache 17/764: Kleine Anfrage des Abgeordneten Björn Thoroe und Antwort der Landesregierung - Innenminister zum Brandschutz im geplanten Elbtunnel im Verlauf der Bundesautobahn 20

Vorbemerkung: In einem Brief vom 30.6.2010 an Herrn Minister Schlie und Herrn Minister de Jager hat der Landrat des Kreises Steinburg auf Probleme beim Brand-schutz im geplanten neuen Elbtunnel aufmerksam gemacht Mehr...

 
2. August 2010 Anträge/Heinz-Werner Jezewski/Haushalt+Finanzen/Demokratie/Bildung

Drucksache 17/759: Kleine Anfrage von Heinz-Werner Jezewski und Antwort des Finanzministeriums - Gründe für Frühpensionierung von Beamten und Beamtinnen

1. Wie viele Beamte und Beamtinnen sind in den Jahren 2003 – 2008 frühpensioniert worden? Antwort: In den Jahren 2003 bis 2008 sind insgesamt 1.356 Beamtinnen und Beamte wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden. 2. Wie viele Beamte und Beamtinnen, die frühpensioniert wurden, hatten zuvor einmal remonstriert? 3. Gegen wie viele... Mehr...

 
2. August 2010 Anträge/Ranka Prante/Familie+Kinder/Frauen+Gleichstellung

Drucksache 17/774: Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Beratungsstellen Frau & Beruf

Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag bekennt sich zur Notwendigkeit der Arbeit der Beratungsstellen Frau und Beruf. 2. Die Finanzierung der Beratungsstellen Frau & Beruf wird ab dem Jahre 2011 nicht reduziert. 3. Die Beratungsstellen Frau & Beruf werden nach dem Auslaufen der ESF Förderperiode 2014 weiterhin in der momentanen... Mehr...

 

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