Drucksache 17/499: Kleine Anfrage von Björn Thoroe zur DVU-Kundgebung in Plön am 17.4.2010
Am 17. April 2010 haben in Plön zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, mobilisiert durch ein breites Bündnis verschiedener SchülerInnenvertretungen, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen, ihren Pro-test gegen eine am selben Tage von der rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU) in der Plöner Innenstadt durchgeführte Kundgebung artikuliert.
Durch Erklärung des Hauptausschusses der Ratsversammlung der Stadt Plön vom 12. April 2010 wurden diese Proteste von allen dort vertretenen Fraktionen sowie dem Bürgermeister der Stadt Plön einhellig begrüßt.
Trotzdem kam es im Zuge der Protestbekundungen gegen die Kundgebung der DVU zu polizeilichen Maßnahmen, die ich als Anwesender beobachten konnte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
