Parlamentarische Initiativen der Fraktion im Bundestag
Zur Zeit wird gefiltert nach: Björn Thoroe
Drucksache 17/2160. Vertrauen statt Plagiatsoftware an schleswig-holsteinischen Schulen
Auf Schulrechnern sollen aus privatwirtschaftlichen Interessen heraus Überwachungssoftware installiert werden um Softwareplagiate aufzuspüren. Wir als Linke wehren uns gegen solche Herrschaftsansprüche großer Verlage. DIE LINKE fordert die Etablierung freier, lizensfreier Lehrmaterialien. Der Antrag als PDF Mehr...
Drucksache 17/2382. Unverzügliche Stilllegung des Atomkraftwerkes Brokdorf
Atomkraft ist eine unberechenbare Energiegewinnung, die ihre Folgekosten auf die Gesellschaft umwälzt. Spätestens seit der Katastrophe in Fukushima scheint in Deutschland ein Konsens zum Atomausstieg zu bestehen. Dieser hat allerdings nicht die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke zu Folge, sondern beinhaltet unverantwortliche Restlaufzeiten... Mehr...
Drucksache 17/2302 (neu): Antrag von Björn Thoroe zum Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals
Aus einem Bericht der SH Landeszeitung vom 21.2.2012 geht hervor, dass bis 2015 keine Bundesmittel für die Begradigung und Verbreiterung zur Verfügung stehen. Die Landespolitik muss gegenüber dem Bund auf die absolute Priorisierung des NOKAusbaus für die Landesverkehrspolitik hinweisen. Mehr...
Drucksache 17/2308: Antrag von Björn Thoroe zum Übergang von Schule zu Beruf
Der Landtag wolle beschließen: Alle Jugendlichen sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Ausbildung in einem Betrieb zu absolvieren. Mehr...
Drucksache 17/2234: Kleine Anfrage von Björn Thoroe zum Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein in Hitzacker
Abgeordneten des Deutschen Bundestages wurde im Zusammenhang mit dem CASTOR-Transport in Hitzacker das Passieren einer Polizeisperre verweigert. Auch einer Aufforderung durch die Bundespolizei, den Abgeordneten das Passieren der Sperre zu ermöglichen, soll der Einsatzleiter der Schleswig-Holsteinischen Polizei nicht gefolgt sein. Mehr...
Drucksache 17/2213: Kleine Anfrage Björn Thoroe zum Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein beim CASTOR-Transport 2011 in Metzingen
In der Nacht vom 25. auf den 26. November haben Kräfte der Polizei Schleswig-Holstein einen Einsatz in der Ortschaft Metzingen/Gemeinde Göhrde durchgeführt. a) Was war die Begründung für diesen Einsatz? Was war die Begründung für die Anwendung unmittelbaren Zwangs? Mehr...
Drucksache 17/2253 (neu): Antrag von Björn Thoroe zum Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein
Die Landesregierung wird aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um dem Unterrichtsausfall an schleswig-holsteinischen Schulen wirksam zu begegnen. Zu diesem Zweck wird die Landesregierung aufgefordert: Mehr...
Drucksache 17/2186 (neu): Antrag von Björn Thoroe zu gute Arbeit in der Wissenschaft
Die Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Personals an schleswigholsteinischen Hochschulen sind in hohem Maße von permanenter Unsicherheit und daraus resultierender ungewisser Lebensplanung bestimmt. Davon betroffen ist vor allem der akademische Mittelbau, in dem bundesweit gerade 15 % der MitarbeiterInnen unbefristete Stellen inne haben. Mehr...
Drucksache 17/2160: Antrag von Björn Thoroe zur Plagiatsoftware an schleswig-holsteinischen Schulen
Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. eine rechtliche Überprüfung des „Gesamtvertrages zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrG“ insbesondere a) zum Einsatz von Überwachungssoftware (hier unter Einbeziehung des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit), b) zu den Rechten der Beschäftigten (hier unter... Mehr...
Drucksache 17/2095: Kleine Anfrage von Björn Thoroe zur Übernahme von Auszubildenden im Landesdienst
1. Welche Regelungen zur Übernahme von Auszubildenden im Landesdienst in Schleswig-Holstein sind in den derzeit gültigen Tarifverträgen enthalten? 2. Wie viele Auszubildende haben seit dem Jahr 2000 ihre Ausbildung im Landesdienst in Schleswig-Holstein angefangen? Mehr...
