Parlamentarische Initiativen der Fraktion im Bundestag
Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit
Drucksache 17/2282 (neu): Antrag von Uli Schippels zum Menschenrecht auf medizinische Versorgung auch für Menschen ohne Papiere
Menschen haben, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, ein unveräußerliches und unabdingbares Menschenrecht auf Gesundheit. Art. 12 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte normiert den diskriminierungsfreien Zugang zu bestehenden Strukturen des Gesundheitssystems, der Zugang soll rechtlich ebenso... Mehr...
Drucksache 17/2155 (neu): Antrag von Antje Jansen zum Erhalt der Sektion für Sexualmedizin am UKSH in Kiel
Die Arbeit der Sektion für Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist unverzichtbar für die Verfolgung und Vorbeugung von Sexualstraftaten und leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung. Mehr...
Drucksache 17/1888: Antrag von Antje Jansen zu Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen
Der Anteil Demenzkranker an der Gesamtbevölkerung Schleswig-Holsteins steigt stetig weiter an. Nach einem Ergebnis des aktuellen Demenz-Reports des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung liegt die Anzahl der Demenzkranken in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein in 2008 zwischen 1300 und 1900 Personen pro 100.000... Mehr...
Drucksache17/1813: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zu Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter-und Lebensmitteln
Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter-und Lebensmitteln 1. Inwieweit und in welchem Rahmen waren und sind in den vergangenen zwei Jahren bis heute speziell Glyphosat, AMPA und Tallowamin Gegenstand amtlicher Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln? (Bitte dabei die Zahl der mit diesem Untersuchungsspektrum durchgeführten Kontrollen absolut... Mehr...
Drucksache17/1811: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen
Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen im Zuge der Genehmigung nach § 6 III PflSchG. 1. In welchem Umfang werden Herbizide mit dem Wirkstoff Glyphosat in Schleswig-Holstein im Handel abgegeben und welcher Anteil (absolut und relativ) davon ist mit Tallowamin versetzt? (Bitte in Jahresscheiben für die Jahre 2009... Mehr...
Drucksache17/1814: Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Jansen und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zu Glyphosat, Pflanzenschutzberatung, Verwaltungshandeln und Personalressourcen
bei amtlichen Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat im Jahr 2010 für alle glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittel, die POE-Tallowamine enthalten, die Auflage VV 207 („Im Behandlungsjahr anfallendes Erntegut/Mähgut nicht verfüttern“) bzw. VV 208 („Im Behandlungsjahr anfallendes... Mehr...
Drucksache 17/1863: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur künstlichen Befruchtung
I. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2004 erfolgten Kürzungen in § 27 a des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) bei der künstlichen Befruchtung zurückgenommen werden und diese Leistungen auch für eingetragene Lebenspartnerschaften ermöglicht werden. Hierzu bedarf es folgender... Mehr...
Drucksache 17/1824: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Finanzierung des baulichen Masterplans UKSH
Der schleswig-holsteinische Landtag spricht sich dafür aus, die notwendigen Bauinvestitionen des UKSH-Masterplans aus Landesmitteln zu finanzieren. Der Gebäudebestand ebenso wie die Patientenversorgung müssen in öffentlicher Hand bleiben. Mehr...
Drucksache 17/1712: Antrag der Fraktion DIE LINKE für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)
Die finanziellen Probleme der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein lassen sich nicht länger durch Prozessoptimierung oder Personalabbau lösen. Diese Bemühungen sind an ihre Grenzen gestoßen und können die finanzielle Belastung der Krankenhäuser nicht mehr ausgleichen. Mehr...
Drucksache 17/1683: Zweite Kleine Anfrage von Heinz-Werner Jezewski und Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit Häufung von Krebserkrankungen in der Gemeinde Wewelsfleth
Vorbemerkung des Fragestellers: Laut dem schleswig-holsteinischen Krebsregister von 2009, kommt es in der Ge-meinde Wewelsfleth in einem statistisch auffälligen Maß zu Krebserkrankungen. Am 01.07.2011 gab die Landesregierung auf meine Nachfrage (Drs. 17/1623) an, dass sie am 7. Juni 2011 eine Expertenrunde zur statistischen Häufung von... Mehr...
