Parlamentarische Initiativen der Fraktion im Bundestag
Zur Zeit wird gefiltert nach: Umwelt
Drucksache 17/2153. Landwirtschaftliche Nutztierhaltung
Die gewerbliche Tierhaltung, über die wir hier reden, ist die logische Folge marktradikalen Denkens und des Willens zur Profitmaximierung. Die Lebebensbedingungen der Tiere werden mit Blick auf die Produktionskosten auf das absolute Minimum heruntergedrückt - und das nicht nur auf Kosten der Tiere, sondern auch der Umwelt und der menschlichen... Mehr...
Drucksache 17/2382. Unverzügliche Stilllegung des Atomkraftwerkes Brokdorf
Atomkraft ist eine unberechenbare Energiegewinnung, die ihre Folgekosten auf die Gesellschaft umwälzt. Spätestens seit der Katastrophe in Fukushima scheint in Deutschland ein Konsens zum Atomausstieg zu bestehen. Dieser hat allerdings nicht die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke zu Folge, sondern beinhaltet unverantwortliche Restlaufzeiten... Mehr...
Drucksache 17/2204: Antrag von Heinz-Werner Jezewski zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung
Die DIMDI-Arzneimittelverordnung und das Arzneimittelgesetz (§ 47 Abs. 1c AMG) sind so zu ändern, dass der Einsatz von Antibiotika bestandsbezogen nachvollzogen werden kann (Betrieb, Tierarzt/Tierärztin, Nutzungsrichtung, Altersgruppe, Wirkstoff, Indikation etc.) und Sonderregelungen, z. B. für die Geflügelhaltung, abgeschafft werden. Die... Mehr...
Drucksache 17/2153: Antrag von Antje Jansen zur landwirtschaftliche Nutztierhaltung
Der Schleswig-Holsteinische Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. sich dafür einzusetzen, dass der verantwortungsbewusste Umgang mit Lebewesen und die ethischen Probleme des Fleischkonsums vermehrt Bestandteil des lebenslangen Lernens werden... Mehr...
Drucksache 17/2128: Antje Jansen zu Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein
Der Schleswig-Holsteinische Landtag nimmt den Bericht der Landesregierung „Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein“ (Drucksache 17/2027) zur Kenntnis. Er hält die bisher ermittelten Fakten und die Bewertung durch die Landesregierung in Bezug auf die Gefährlichkeit der Asbesttransporte für die Gesundheit der... Mehr...
Drucksache 17/2091: Gesetzentwurf von Antje Jansen zur Ausführung des Tierischen Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Der Vollzug der Beseitigungspflicht ist eine Aufgabe, die am effektivsten vor Ort wahrgenommen werden kann. Die Kreise und kreisfreien Städte sind bei den Besitzern tierischer Nebenprodukte (landwirtschaftliche Betriebe, Schlachtbetriebe und andere Betriebe), bei denen beseitigungspflichtiges Material der Kategorie 1 und 2 nach VO (EG) Nr.... Mehr...
Drucksache 17/ 1864: Antrag von Antje Jansen zum Verbot von Wildtierhaltung in Zirkussen
Die Landesregierung wird gebeten, dem Antrag der Länder Hessen und Hamburg im Bundesrat zur „Entschließung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wild lebender Tierarten im Zirkus“ beizutreten Mehr...
Drucksache 17/1972: Antrag von Antje Jansen zur Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein
Derzeit ist geplant eine bestehende Halde mit asbesthaltigen Abfällen an einem ehemaligen Zementproduktionsstandort in Wunstorf-Luthe bei Hannover vollständig abzutragen und auf Deponien in Schleswig-Holstein (Rondeshagen) und Mecklenburg- Vorpommern (Ihlenberg bei Schönberg) zu verbringen. Es handelt sich dabei um ein Volumen von ca. 170.000... Mehr...
Drucksache 17/1992: Antrag von Björn Thoroe zu Explorationsbohrungen im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer
Die geplanten Explorationsbohrungen im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer werden vom Schleswig-Holsteinischen Landtag strikt abgelehnt. Mehr...
Drucksache 17/1810: Kleine Anfrage der Abgeordneten Björn Thoroe und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit zu Menschen in Schleswig-Holstein ohne Strom im Haushalt
Vorbemerkung des Fragestellers: Nach wie vor gibt es kein Verbot von Stromsperren in einkommensschwachen Haus-halten in Schleswig-Holstein. Das Grundrecht auf Energieversorgung ist nicht gewährleistet, obwohl laut Artikel 3 der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments über gemeinsame Vor-schriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt genau... Mehr...
