Wahlprüfsteine

Das hochschulpolitische Konzept der Fraktion als PDF

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Flash ist Pflicht!
Interview mit Björn Thoroe (Die Linke) zum Zukunftspakt Hochschulen am 17. April 2012 im Landeshaus Schleswig-Holstein.
 

Die Fraktion anderswo:

 

Artikel

28. Mai 2011 Surya Stülpe Migration/Integration/Heinz-Werner Jezewski

Wirksame Bleiberechtsregelung und Vermeidung von Kettenduldungen

Zum Stichtag 30.06.2011 lebten knapp 90.000 (87.312) lediglich geduldete Personen in Deutschland. Etwa 60 Prozent von ihnen, 51.224 Menschen, lebten bereits seit mehr als sechs Jahren hier. In Schleswig-Holstein sind es 1090 Personen (Stand: 31.12. 2010), darunter viele Kinder und Jugendliche. Geduldet zu sein bedeutet für die Betroffenen eine... Mehr...

 

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Landtagsreden
26. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Familie+Kinder/Frauen+Gleichstellung/Haushalt+Finanzen

Rede von Antje Jansen: Antje Jansen: „Betreuungsgeld stoppen – Kindertagesbetreuung ausbauen.“

„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, was brauchen Frauen und Männer, die Kinder groß ziehen, um Ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen? Das ist eine grundlegende gesellschaftliche Frage. Die zentrale Frage. Eines kann ich Ihnen schon einmal sagen: das Betreuungsgeld ist es nicht! Das Betreuungsgeld verkörpert das Familienbild der 50 Jahre.... Mehr...

 
25. April 2012 Landtagsreden/Ranka Prante/Umwelt

Rede von Ranka Prante zur EU-Fischereireform 2013

„Sehr geehrter Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, […] Der Fisch der europäischen Meere ist ein kollektives Gut, das uns allen gehört. Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird allen Europäerinnen und Europäern dieses Gut unwiederbringlich genommen, meine Damen und Herren. Unwiederbringlich weil in Europa bereits 80... Mehr...

 
25. April 2012 Landtagsreden/Björn Thoroe/Bildung

Björn Thoroe: „Universität Lübeck erhalten – gegen Bildungsprivatisierung.“

„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Wir diskutieren heute über maßgebliche Umstrukturierungsprozesse in der Hochschullandschaft Schleswig-Holstein. Und zwar anhand zwei zentraler Aspekte. Zum einen: die Überführung der Uni Lübeck in einen privaten Bildungsträger; Zweitens: Die prekäre Beschäftigung der Wissenschaftlerinnen und... Mehr...

 
Aktuelle Pressemeldungen
19. April 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Frauen+Gleichstellung/Finanzen

Uli Schippels: „Bei Abgeordneten 10 Prozent kürzen – in Frauenhäuser investieren.“

DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten. Es sei nicht vermittelbar, dass Frauenhäuser und Mädchentreffs geschlossen werden, für Diätenerhöhungen und andere Annehmlichkeiten für Abgeordnete und Minister aber immer noch Geld da sei. Zehn Prozent Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten würden eine Summe erbringen, mit... Mehr...

 
18. April 2012 Pressemeldungen/Antje Jansen/Migration/Integration/Gesundheit

Schwarz-Gelb verweigert das Menschenrecht auf medizinische Versorgung

CDU und FDP haben in der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses gegen die Erarbeitung eines Konzeptes für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere gestimmt. „Die Ablehnende Haltung der von CDU/FDP zeigt deutlich, dass diese Parteien nicht für Menschenrechte stehen, sondern eine ausschließlich abschreckende... Mehr...

 
18. April 2012 Pressemeldungen/Heinz-Werner Jezewski/Migration/Integration

DIE LINKE: „Es gibt keine Rechtfertigung für Abschiebungshaft.“

Der Beirat für den Vollzug der Abschiebungshaft stellte heute seinen Bericht vor. DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Abschaffung der Abschiebehaft. „Die Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein ist durch nichts mehr zu rechtfertigen. 85 Prozent der Flüchtlinge werden entweder in ein europäisches Land weitergeschoben, oder wieder entlassen weil... Mehr...

 
Aktionen und Kampagnen

„Ein erschreckendes Ausmaß an Armut“- Uli Schippels besucht die Tafel in Kiel

Uli Schippels und Seyran Papo vor der Sozialkirche in Gaarden.

Am 04.04.2012 informierte sich der Abgeordnete Uli Schippels vor Ort bei der Tafel e.V. und der Sozialkirche Gaarden über deren ehrenamtliche Arbeit. Begleitet wurde er von Seyran Papo, die bei der kommenden Landtagswahl auf Listenplatz drei der LINKEN steht.

Das Wetter präsentierte sich an diesem Tag so bitter wie das Schicksal derer, die auf die Essensausgaben der Tafel angewiesen sind, als Uli Schippels und Seyran Papo beim Zentraldepot der Kieler Tafel e.V. eintrafen. Dort erwarteten sie ein Teil des Vorstandes, um eingehend über die Arbeit vor Ort zu informieren. Man muss über die logistische Meisterleistung staunen, die dort vollbracht wird. Eine Tonne Lebensmittel, die täglich auf mehrere der  sieben Ausgabestellen verteilt werden, die im Wechsel fünf Tage die Woche  Lebensmittelspenden ausgeben.  Der Bedarf wachse ständig.

Weiter ging es in die Sozialkirche Gaarden, wo mit Fördermitteln des auslaufenden Projektes „Soziale Stadt“ eine fruchtbare Insel des sozialen Engagements geschaffen worden ist. So findet sich dort neben einer fest eingerichteten Ausgabestelle der Tafel e.V. noch genug Platz für Konzerte und andere Veranstaltungen, die nicht nur die gröbste Armut im Stadtteil bekämpfen, sondern zugleich auch einen Beitrag für das multikulturelle Verständnis unter den Menschen leistet.

Uli Schippels war danach überzeugt: „Dieses Projekt muss bestehen bleiben. So bedrückend es ist, dass es gebraucht wird, so schön ist es, dass es hier besteht und funktioniert.“

Die angehende Landtagsabgeordnete Seyran Papo sah in diesem Besuch ihren politische Grundmotivation bestätigt: „Es ist erschütternd wie viel Armut im Sozialstaat Deutschland möglich geworden ist. Armut ist in diesem reichen Land ein Skandal und kein Schicksal.“