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Interview mit Björn Thoroe (Die Linke) zum Zukunftspakt Hochschulen am 17. April 2012 im Landeshaus Schleswig-Holstein.
 

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Finanzen

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Landtagsreden
23. März 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Finanzen/Gesundheit

Rede von Antje Jansen zu den Krankenkassenüberschüssen

Die sogenannten Überschüsse der Krankenhäuser sind nicht die Verfügungsmasse des Finanzministers. Sie sind auch nicht das Geld der Krankenkassen. Dieses Geld gehört den Versicherten... Wir würden damit etwas mehr Luft ins System bekommen. Wir würden damit Konzentrationsprozesse im Krankenhausbereich ausbremsen, würden den Druck auf... Mehr...

 
16. Dezember 2011 Landtagsreden/Uli Schippels/Finanzen/Wirtschaft+Arbeit

Rede von Uli Schippels zu Geldwäsche und Glücksspiel

...Bislang würden weniger als ein Prozent der gewaschenen Gelder in Deutschland beschlagnahmt, klagt der Vizepräsident des Bundeskriminalamts (BKA) Jürgen Stock. Deutschland gilt der Spezialagentur der OECD auch deshalb als besonders einladendes Paradies für Geldwäscher. Dabei ist Geldwäsche der zentrale Hebel der organisierten Kriminalität. Mit... Mehr...

 
18. November 2011 Landtagsreden/Uli Schippels/Finanzen

Rede von Uli Schippels zur öffentlich-rechtliche Finanzierungsstruktur der Banken

...Es gibt jetzt zwei sehr unangenehme Tendenzen in der Sparkassenlandschaft. Die erste ist, dass der Wegfall der Garantien zu einer rasch wachsenden Entfremdung der Sparkassen von ihren kommunalen Trägern führt. Die Sparkassen müssen politische Beeinflussungen zurückweisen, wenn die einflussnehmende Stelle für ihre politischen Entscheidungen... Mehr...

 
Aktuelle Pressemeldungen
19. April 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Frauen+Gleichstellung/Finanzen

Uli Schippels: „Bei Abgeordneten 10 Prozent kürzen – in Frauenhäuser investieren.“

DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten. Es sei nicht vermittelbar, dass Frauenhäuser und Mädchentreffs geschlossen werden, für Diätenerhöhungen und andere Annehmlichkeiten für Abgeordnete und Minister aber immer noch Geld da sei. Zehn Prozent Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten würden eine Summe erbringen, mit... Mehr...

 
1. März 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Finanzen/Haushalt+Finanzen

Schuldenbremse: Unsere Schuldenbremse heißt Vermögensteuer

Kiel. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse diskutiert. DIE LINKE bleibt bei ihrer Position, dass die strukturelle Verschuldung des Landes nur durch eine Verbesserung auf der Einnahmeseite substantiell abgebaut werden könne. „Schon eine Vermögensteuer in Höhe von 1 Prozent auf... Mehr...

 
29. Februar 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Finanzen

Sparkassenprivatisierung gestoppt

Das Bundeskartellamt hat die Beteiligung der Finanzholding der Hamburger Sparkasse an der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg verboten. DIE LINKE begrüßt, dass die Teil-Privatisierung der Sparkasse damit vorerst gestoppt ist. „Der Versuch der schwarz-gelben Landesregierung in Kiel ist gescheitert, das öffentlich-rechtliche Sparkassensystem in... Mehr...

 
Aktionen und Kampagnen

„Ein erschreckendes Ausmaß an Armut“- Uli Schippels besucht die Tafel in Kiel

Uli Schippels und Seyran Papo vor der Sozialkirche in Gaarden.

Am 04.04.2012 informierte sich der Abgeordnete Uli Schippels vor Ort bei der Tafel e.V. und der Sozialkirche Gaarden über deren ehrenamtliche Arbeit. Begleitet wurde er von Seyran Papo, die bei der kommenden Landtagswahl auf Listenplatz drei der LINKEN steht.

Das Wetter präsentierte sich an diesem Tag so bitter wie das Schicksal derer, die auf die Essensausgaben der Tafel angewiesen sind, als Uli Schippels und Seyran Papo beim Zentraldepot der Kieler Tafel e.V. eintrafen. Dort erwarteten sie ein Teil des Vorstandes, um eingehend über die Arbeit vor Ort zu informieren. Man muss über die logistische Meisterleistung staunen, die dort vollbracht wird. Eine Tonne Lebensmittel, die täglich auf mehrere der  sieben Ausgabestellen verteilt werden, die im Wechsel fünf Tage die Woche  Lebensmittelspenden ausgeben.  Der Bedarf wachse ständig.

Weiter ging es in die Sozialkirche Gaarden, wo mit Fördermitteln des auslaufenden Projektes „Soziale Stadt“ eine fruchtbare Insel des sozialen Engagements geschaffen worden ist. So findet sich dort neben einer fest eingerichteten Ausgabestelle der Tafel e.V. noch genug Platz für Konzerte und andere Veranstaltungen, die nicht nur die gröbste Armut im Stadtteil bekämpfen, sondern zugleich auch einen Beitrag für das multikulturelle Verständnis unter den Menschen leistet.

Uli Schippels war danach überzeugt: „Dieses Projekt muss bestehen bleiben. So bedrückend es ist, dass es gebraucht wird, so schön ist es, dass es hier besteht und funktioniert.“

Die angehende Landtagsabgeordnete Seyran Papo sah in diesem Besuch ihren politische Grundmotivation bestätigt: „Es ist erschütternd wie viel Armut im Sozialstaat Deutschland möglich geworden ist. Armut ist in diesem reichen Land ein Skandal und kein Schicksal.“