Wahlprüfsteine

Das hochschulpolitische Konzept der Fraktion als PDF

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Flash ist Pflicht!
Interview mit Björn Thoroe (Die Linke) zum Zukunftspakt Hochschulen am 17. April 2012 im Landeshaus Schleswig-Holstein.
 

Die Fraktion anderswo:

 

Artikel

23. August 2011 Dr. Thomas Herrmann Haushalt+Finanzen

ÖPP-Projekte ruinieren öffentliche Hand

Der Vorsitzende des britischen Finanzausschusses Andrew Tyrie hat der Öffentlichkeit einen Bericht über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) in Großbritannien vorgestellt. Dort wurden in den letzten zwanzig Jahren 700 ÖPP-Projekte mit einem Gesamtvolumen von 60 Milliarden Pfund durchgeführt. Die Kosten dieser Projekte liegen bei den... Mehr...

 

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt+Finanzen

Herzlich willkommen auf der Seite der LINKEN Landtagsfraktion Schleswig-Holstein!

Landtagsreden
26. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Familie+Kinder/Frauen+Gleichstellung/Haushalt+Finanzen

Rede von Antje Jansen: Antje Jansen: „Betreuungsgeld stoppen – Kindertagesbetreuung ausbauen.“

„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, was brauchen Frauen und Männer, die Kinder groß ziehen, um Ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen? Das ist eine grundlegende gesellschaftliche Frage. Die zentrale Frage. Eines kann ich Ihnen schon einmal sagen: das Betreuungsgeld ist es nicht! Das Betreuungsgeld verkörpert das Familienbild der 50 Jahre.... Mehr...

 
25. April 2012 Landtagsreden/Antje Jansen/Haushalt+Finanzen/Soziales+Armut/Demokratie

Antje Jansen in der Aktuellen Stunde zum Thema Einigungswillen der Koalition

Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. Wir stehen elf Tage vor der Landtagswahl. Das ist wahrhaftig ein dringender Anlass für die Frage, ob die Koalition aus CDU und FDP schon vor der Wahl am Ende ist. Wann, wenn nicht heute, soll dieser Landtag eigentlich darüber debattieren, ob die schwarz-gelbe Landesregierung in eine tiefe Krise... Mehr...

 
22. März 2012 Landtagsreden/Heinz-Werner Jezewski/Haushalt+Finanzen

Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Gemeindeordnung

Und auch so funktioniert Politik, dass Sie in der heutigen Sitzung die Wertigkeit der Gleichstellungsbeauftragten herabsetzen, dass Sie die Kinder- und Jugendbeteiligung im Land faktisch abschaffen, dass Sie die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auf der kommunalen Ebene schwächen oder zumindest diese nicht stärken. Bei all diesen Punkten... Mehr...

 
Aktuelle Pressemeldungen
29. März 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Haushalt+Finanzen/Bildung

Uli Schippels: „Schuldenbremse ist Bildungsbremse.“

Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, zur heutigen Debatte um das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse im Finanzausschuss: „SPD, Grüne und SSW werden die Geister nicht mehr los, die sie gerufen haben. Durch ihre Zustimmung zur Verankerung der Schuldenbremse in die Landesverfassung haben sie den Kahlschlag in der... Mehr...

 
1. März 2012 Pressemeldungen/Uli Schippels/Finanzen/Haushalt+Finanzen

Schuldenbremse: Unsere Schuldenbremse heißt Vermögensteuer

Kiel. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse diskutiert. DIE LINKE bleibt bei ihrer Position, dass die strukturelle Verschuldung des Landes nur durch eine Verbesserung auf der Einnahmeseite substantiell abgebaut werden könne. „Schon eine Vermögensteuer in Höhe von 1 Prozent auf... Mehr...

 
8. Februar 2012 Pressemeldungen/Björn Thoroe/Bildung/Haushalt+Finanzen

Gewinn-Aktion der LINKEN: Wie viel Unterricht fällt an Schleswig-Holsteinischen Schulen wirklich aus?

DIE LINKE Landtagsfraktion lässt sich von der Schönrechnerei der Landesregierung in Bezug auf den Unterrichtsausfall nicht hinter´s Licht führen und fragt direkt in den Schulen nach. Mit der Initiative „Wo fällt der meiste Unterricht aus“ können Schülerinnen und Schüler ab dem 13. Februar über einen Zeitraum von zwei aufeinander folgenden Wochen... Mehr...

 
Aktionen und Kampagnen

„Ein erschreckendes Ausmaß an Armut“- Uli Schippels besucht die Tafel in Kiel

Uli Schippels und Seyran Papo vor der Sozialkirche in Gaarden.

Am 04.04.2012 informierte sich der Abgeordnete Uli Schippels vor Ort bei der Tafel e.V. und der Sozialkirche Gaarden über deren ehrenamtliche Arbeit. Begleitet wurde er von Seyran Papo, die bei der kommenden Landtagswahl auf Listenplatz drei der LINKEN steht.

Das Wetter präsentierte sich an diesem Tag so bitter wie das Schicksal derer, die auf die Essensausgaben der Tafel angewiesen sind, als Uli Schippels und Seyran Papo beim Zentraldepot der Kieler Tafel e.V. eintrafen. Dort erwarteten sie ein Teil des Vorstandes, um eingehend über die Arbeit vor Ort zu informieren. Man muss über die logistische Meisterleistung staunen, die dort vollbracht wird. Eine Tonne Lebensmittel, die täglich auf mehrere der  sieben Ausgabestellen verteilt werden, die im Wechsel fünf Tage die Woche  Lebensmittelspenden ausgeben.  Der Bedarf wachse ständig.

Weiter ging es in die Sozialkirche Gaarden, wo mit Fördermitteln des auslaufenden Projektes „Soziale Stadt“ eine fruchtbare Insel des sozialen Engagements geschaffen worden ist. So findet sich dort neben einer fest eingerichteten Ausgabestelle der Tafel e.V. noch genug Platz für Konzerte und andere Veranstaltungen, die nicht nur die gröbste Armut im Stadtteil bekämpfen, sondern zugleich auch einen Beitrag für das multikulturelle Verständnis unter den Menschen leistet.

Uli Schippels war danach überzeugt: „Dieses Projekt muss bestehen bleiben. So bedrückend es ist, dass es gebraucht wird, so schön ist es, dass es hier besteht und funktioniert.“

Die angehende Landtagsabgeordnete Seyran Papo sah in diesem Besuch ihren politische Grundmotivation bestätigt: „Es ist erschütternd wie viel Armut im Sozialstaat Deutschland möglich geworden ist. Armut ist in diesem reichen Land ein Skandal und kein Schicksal.“