Fraktion und Partei der LINKEN gratulieren zum Etappensieg bei Helgoländer Bürgermeisterwahl

Kiel/Helgoland. DIE LINKE Schleswig-Holstein und die Landtagsfraktion DIE LINKE beglückwünschen Felicitas Weck zu ihrem Zwischenerfolg bei ihrer Kandidatur zur Bürgermeisterin von Helgoland. Bei den Wahlen am Sonntag hatte die... mehr

Ranka Prante: „Bundesregierung gefährdet Mensch und Natur. Für eine sofortige Stilllegung aller AKW.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert die vom schwarz-gelben Regierungsbündnis beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten der 17 deutschen Atomkraftwerke.

„Mit der Laufzeitverlängerung setzt... mehr

Björn Thoroe zur Werftenförderung und Offshore: „Schwarz-Gelb-Grün im Einheitsschritt Richtung wirtschaftlicher Kahlschlag! ­ DIE LINKE fordert ursprünglich angemeldete Förderung der Innovationshilfe für Werften!"

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, die ursprünglich im Haushalt vom Wirtschaftsministerium angemeldeten Mittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro im Titel ,,Innovationshilfe für Werften" einzustellen. Im... mehr

„Schleswig-Holstein ist endlich AKW-frei!“

Kiel. Die Fraktion DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag freut sich über die Stilllegung aller drei Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein. „Endlich ist Schleswig-Holstein AKW-frei", so Ranka Prante,... mehr

„Gute Arbeit trotz Unterbesetzung. Steuergerechtigkeit braucht Personal."

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert eine bessere personelle Ausstattung der Finanzverwaltung. Diese habe trotz andauernder Unterbesetzung hervorragende Arbeit geleistet.

Mehr Personal würde jedoch zu... mehr

Ellen Streitbörger zum Ergebnis der NDR-Umfrage: „Schwarz-gelbe Übergangsregierung wurde abgestraft.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag sieht die geschäftsführende CDU/FDP-Landesregierung abgestraft.

„Die schwarz-gelbe Übergangsregierung ist abgestraft worden für ihre kaputt-Sparmaßnahmen und für das Chaos in... mehr

Ranka Prante zum Landeslabor: „Einsparungen beim Verbraucherschutz sind in Zeiten von Gammelfleisch und Gen-Saatgut fahrlässig.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert die schwarz-gelbe Übergangsregierung dazu auf, das Landeslabor auf eine stabile finanzielle Basis zu stellen. Nur mit ausreichenden Mitteln sei es möglich, den Umwelt-... mehr

Björn Thoroe zum Ausbildungsbeginn 2010: „Jede sechste Bewerbung ist erfolglos. Recht auf Ausbildung festschreiben.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert die schwarz-gelbe Übergangsregierung dazu auf, eine Ausbildungsplatzumlage einzuführen. Hintergrund sind die kürzlich von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten... mehr

Uli Schippels zum neuen Wahlgesetz: „Keine Schnellschüsse, aber zügiges Handeln.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert eine wohlüberlegte und zügige Erarbeitung des neuen Wahlgesetzes. Schnellschüsse seien wenig hilfreich für eine fraktionsübergreifende Diskussion und nähmen die... mehr

Uli Schippels zur zügigen Umsetzung von Neuwahlen: „Nur der Klage der LINKEN wurde stattgegeben.“

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag wird sich für schnellstmögliche Neuwahlen des Landtages einsetzen. Es bestehe keine Notwendigkeit, bis 2012 mit Neuwahlen zu warten. Vielmehr sei es wichtig, so schnell wie... mehr