Pressekontakt
Pressesprecherin
Jannine Menger-Hamilton
Tel.:0431/988-1602
Fax: 0431/988-1618
Jannine.Menger-Hamilton@linke.ltsh.de
Aktuelle Pressemeldungen der Linksfraktion im Bundestag
Nachrichten der Linksfraktion im Bundestag
Jezewski zu Habeck-Äußerungen zu Landestheatern: „Teile und herrsche – das alte Spiel der Mächtigen.“
Zu den Äußerungen von Dr. Robert Habeck, die Landestheater zu schließen und Teile der so eingesparten Mittel für die Soziokultur zu verwenden (Lübecker Nachrichten), sagt Heinz Werner Jezewski, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion: „DIE LINKE wird nicht mitspielen, wenn es darum geht, Kultureinrichtungen des Landes gegeneinander... Mehr...
Truppenreduzierung als Chance – Fachgespräch am 19. November im Landeshaus: „Wir fordern Bundesmittel für Konversion.“
Björn Thoroe, abrüstungspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion zur beschlossenen Schließung von Bundeswehrstandorten: „Jeder Abbau von militärischer Infrastruktur ist ein Schritt in die richtige Richtung, stellt die betroffenen Regionen aber vor große Herausforderungen. Mit 26.000 Stellen war das Militär in Schleswig-Holstein bislang... Mehr...
Ranka Prante zum Asbest-Transport
Ranka Prante, umweltpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion, zum Transport von asbesthaltigen Schlamm aus Niedersachsen zu den Deponien Ihlenberg in Mecklenburg Vorpommern und Rondeshagen im Kreis Herzogtum Lauenburg: „Profitgier darf nie über Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gehen! Das gilt auch für die Lagerung und den Transport... Mehr...
Uli Schippels: „Wer heute über Steuersenkungen spricht, hat nichts begriffen.“
In Berlin verkündeten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Rösler (FDP) eine Steuersenkung ab 2013. In München dementiert CSU-Chef Horst Seehofer dagegen eine Vereinbarung mit seiner Partei in der Frage von Steuersenkungen. Dem ist nichts hinzu zu fügen. DIE LINKE verweist erneut auf die dramatische Lage der... Mehr...
Uli Schippels: „Ohne grundlegende Verbesserung auf der Einnahmeseite ist kein Staat zu machen.“
Kiel. „Die Vorschläge der vier Länder zur Steuervereinfachung werden den finanzpolitischen Herausforderungen nicht gerecht“, sagt Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN. „Es ist völlig unverständlich, dass die beiden Konsolidierungsländer Schleswig-Holstein und Bremen nicht auf eine Erhöhung der Steuereinnahmen für die Länderebene... Mehr...
Windenergiemesse: Standortkonkurrenz statt Energiewende
Die herstellende Industrie der Windbranche, organisiert im VDMA Power Systems, und die Hamburg Messe & Congress GmbH haben heute gemeinsam mit Wirtschaftssenator Horch, ehemals Präses der Handelskammer, Hamburg als Messestandort für die Windbranche ausgerufen. Seit 1989 wurden Windmessen, an denen sowohl die Industrie als auch Betreiber... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zum Bundes-Trojaner
Kiel.DIE LINKE fordert die zügige Aufklärung des Trojaner-Vorfalls. Heinz Werner Jezewski, medienpolitischen Sprecher der LINKEN: „Ich fordere die unverzügliche Klärung, wer die illegale Schnüffelsoftware entwickeln ließ, welche Sicherheitsbehörden in wie vielen Fällen und gegen wen den Trojaner eingesetzt haben und ob noch weitere illegale... Mehr...
DIE LINKE fordert Ausbau des Messestandortes Schleswig-Holstein
„Husum braucht zügig eine zweite Messehalle als Ergänzung zum neuen Kongresszentrum. Sie sollte möglichst im Rahmen der Husum Wind 2014 eingeweiht werden. Das wäre ein großartiges Argument für Husum als Messestandort und ein Zeichen für Handlungswillen Schleswig-Holsteins.“ Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zu Beweisstücken im Fall Barschel: „Hoffentlich ist diese Schlamperei ein Einzelfall.“
Angesichts der neuen Erkenntnisse um den unprofessionellen und unsachgemäßen Umgang mit den Beweisstücken im Fall Barschel sagt Heinz-Werner Jezewski: „Die unglaubliche Schlamperei um die Beweisstücke ist beispiellos und hochgradig unprofessionell. Wenn die Mehrzahl der Asservate an etlichen verschiedenen Orten ohne Nachweiskontrolle verstreut... Mehr...
DIE LINKE begrüßt die Wahl von Stefan Schmidt zum Flüchtlingsbeauftragten
Kiel. DIE LINKE gratuliert Stefan Schmidt zu seiner Wahl als Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen. Heinz-Werner Jezewski, flüchtlingspolitischer Sprecher der Fraktion dazu: „Stefan Schmidt ist eine ausgezeichnete Wahl. Er hat Verstand und das Herz am rechten Fleck. Seinen Mut und sein Engagement für Flüchtlinge hat er auch... Mehr...
