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Jannine Menger-Hamilton
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Aktuelle Pressemeldungen der Linksfraktion im Bundestag
Nachrichten der Linksfraktion im Bundestag
Zur Zeit wird gefiltert nach: sonstiges
Antje Jansen zu Wulff-Rücktritt : „Allerhöchste Zeit für einen parteiübergreifenden Bundespräsidenten.“
Kiel. Zum Rücktritt Christian Wulffs vom Amt des Bundespräsidenten sagt Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion: „Herr Wulff hat mit seinem Rücktritt sehr lang gewartet, er war längst überfällig. Sein mindestens grenzwertiges Verhalten und Zögern haben das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Es war die Bundeskanzlerin,... Mehr...
Antje Jansen zum Verbot von Wildtierhaltung in Zirkussen
Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, zum Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen: „Ich bin froh darüber, dass es endlich einen breiten überparteilichen Konsens für ein Verbot von Wildtierhaltung in Zirkussen gibt. Schleswig-Holstein sendet ein klares Signal nach Berlin. Dabei ist es nur eine absurde Randnotiz, dass CDU... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zu Beweisstücken im Fall Barschel: „Hoffentlich ist diese Schlamperei ein Einzelfall.“
Angesichts der neuen Erkenntnisse um den unprofessionellen und unsachgemäßen Umgang mit den Beweisstücken im Fall Barschel sagt Heinz-Werner Jezewski: „Die unglaubliche Schlamperei um die Beweisstücke ist beispiellos und hochgradig unprofessionell. Wenn die Mehrzahl der Asservate an etlichen verschiedenen Orten ohne Nachweiskontrolle verstreut... Mehr...
LINKE wählt neuen Fraktionsvorstand: Antje Jansen ist neue Fraktionsvorsitzende
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Antje Jansen, ihre Stellvertreterin ist die bisherige Vorsitzende Ranka Prante. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Uli Schippels. „Der Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern bestärkt uns darin, weiterhin mit aller Kraft... Mehr...
Uli Schippels zum Pairing-Abkommen und fehlenden Abgeordneten: „Robert Habeck eiert rum und lügt dabei.“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag wirft dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Robert Habeck vor, die Verantwortung für das Pairing-Abkommen und seine Folgen an andere Oppositionsfraktionen abschieben zu wollen. Die Grüne Landtagsfraktion hatte lange im Vorfeld der letzten Landtagssitzung bekanntgegeben, das Pairing einzuhalten und... Mehr...
DIE LINKE zum Bericht der „wehrtechnischen“ Industrie: „Wir wollen Frieden und nachhaltige Güter exportieren, nicht Tod und Verderben.“
„Die Rüstungsexporte aus Schleswig-Holstein sind um 300 Prozent gestiegen und wir sollen uns freuen. Dreimal mehr Waffen und Kriegsgerät gehen von Schleswig-Holstein aus in die Welt, richten Schaden an und helfen gegebenenfalls dabei, Menschen zu töten. Das ist mit Sicherheit kein Grund zur Freude. DIE LINKE will Frieden und nachhaltige Güter... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zum Bericht des Innenministers im Fall Davina Seyfried
„Abweichungen von den sonstigen Übungen haben dazu geführt, dass die Eltern von Davina Seyfried monateland in der Ungewissheit leben mussten, was mit ihrer Tochter geschehen war. Diese lapidare Begründung ist mehr als ungenügend. Das Leid der Eltern war nach dem Tod ihrer Tochter nicht zu vermeiden, aber die Schlampigkeit der Behörden – ob in... Mehr...
Herzlichen Glückwunsch, Hamburg!
Partei und Landtagsfraktion DIE LINKE in Schleswig-Holstein gratulieren der LINKEN in Hamburg zum Wahlerfolg. „Wir beglückwünschen Dora Heyenn und ihr Team zu ihrem guten und erfolgreichen Wahlkampf. Sollte sich die 1. Hochrechnung bestätigen, ist der LINKEN der Auftakt in das Super-Wahljahr 2011 überzeugend gelungen. In Hamburg hat DIE LINKE zum... Mehr...
Ranka Prante zur Tierschutznutztierhaltungsverordnung: „Kein Leiden und Sterben für Statussymbole.“
Kiel. Die Fraktion DIE LINKE fordert die Umsetzung der Tierschutznutztierhaltungsverordnung in Bezug auf Pelztiere. Im Rahmen der heutigen Plenardebatte stellte DIE LINKE gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien einen entsprechenden Antrag. „Der Antrag ist ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung, um einen umfassenden Schutz der... Mehr...
DIE LINKE im Landtag wählt neue Spitze – Ranka Prante neue Fraktionsvorsitzende
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung (30.11.) turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Ranka Prante (37 Jahre, Steinburg) ist neue Fraktionsvorsitzende. Ihre Stellvertreterin ist Antje Jansen aus Lübeck. Alter und neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Uli Schippels. „Ich freue mich... Mehr...
