Björn Thoroe zur Landwirtschaft
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, DIE LINKE bewertet den vorliegenden Antrag der GRÜNEN positiv. Die Forderung die Entstehung von landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften zu fördern wird von uns unterstützt. So können Investitionen auf mehrere Schultern verteilt werden. Das wirtschaftliche Risiko für den einzelnen Betrieb sinkt. Mehr...
Björn Thoroe zum Tourismus im Wattenmeer
Herr Präsident/Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich selber war in meiner Kindheit oft an der Westküste am Wattenmeer. Ich war sehr fasziniert von den Wattwürmern, den Prielen und vor allem von den Gezeiten. Ich möchte, dass alle Kinder die Möglichkeit haben dieses unglaublich faszinierende Naturschauspiel zu erleben. Und dies möglichst... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur beabsichtigten Änderung des Sparkassengesetzes
Sehr geehrte Landtagspräsidentin, Kolleginnen und Kollegen, Ich will hier gar nicht die Details des vorliegenden Gesetzentwurfes weiter diskutieren, denn das sollte Aufgabe des zuständigen Fachausschusses sein. Ich will auf einen für mich besonders wichtigen Aspekt dieses Gesetzes hinweisen. Ich will auch gar nicht über die Probleme der... Mehr...
Uli Schippels zur Resolution – Für ein friedliches und solidarisches Schleswig-Holstein
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Jedes Frühjahr marschieren Neonazis aus ganz Norddeutschland durch Lübeck. 65 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist das eine traurige Realität. Die Anzahl organisierter Faschistinnen und Faschisten nimmt auch in Schleswig-Holstein leider zu, auch ihre menschenverachtenden... Mehr...
Uli Schippels zur Problematik Altmedikamente
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Im Juni 2009 hat die VfW REMEDICA die kostenfreie Abholung und Entsorgung von Altmedikamenten aus Apotheken eingestellt. Mehr...
Ranka Prante zur Windenergie
Sehr geehrte Präsident/in, sehr geehrte Damen und Herren, wir reden heute über einen Antrag von CDU und FDP in dem die Regierungsparteien den Landtag auffordern, ich zitiere: ,,Der Landtag bittet die Landesregierung, den ,Erlass zur Planung von Windkraftanlagen` in der Fassung vom 25.11.2003 dahingehend zu überarbeiten, dass sowohl die... Mehr...
Ranka Prante zur Solarförderung
Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen liebe Kollegen, Schleswig-Holstein ist das Sonnenreichste Bundesland in Deutschland. Damit erzähle ich ihnen nichts Neues. Die Solarbranche ist ein starker Arbeitgeber in Schleswig-Holstein. Trotzdem sieht unsere Regierung zu, obwohl wir einen Mittelstandsbeauftragten haben, wie von Seiten des Bundes... Mehr...
Ranka Prante zum Gesetz zum Schutz der Natur
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, drei Dinge möchte ich zum vorliegenden Gesetzentwurf ansprechen. Erstens ist es mir sehr wichtig darauf hinzuweisen, dass Schleswig-Holstein mit diesem Gesetz zu einem der bevorzugten Anbaugebiete für gentechnisch veränderte Organismen zu werden droht. Es ist unverantwortlich, der Landesregierung... Mehr...
Ranka Prante zur Gleichstellung
Herr Präsident/Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede möchte ich mich erst einmal bei den vielen engagierten Gleichstellungsbeauftragten bedanken. Diese Gleichstellungsbeauftragten machen trotz immer wieder vorgenommenen Mittelkürzungen eine unglaublich wertvolle Arbeit. Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur Änderung des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes (Antrag von DIE LINKE Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Ich glaube, wir reden hier nur vordergründig über die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten. In Wirklichkeit reden wir über ein Thema, das die Grundlagen unseres Rechtsstaates berührt. Ich denke, es gibt einen breiten Konsens darüber, dass das Monopol zur Gewaltausübung beim Staat liegt... Mehr...
