Heinz-Werner Jezewski zur Schocktherapie für sogenannte Gaffer
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass ein neu gewählter Minister von sich Reden machen möchte. Und wenn inhaltlich nicht all zu viel vorhanden ist, dann verschafft man sich eben einen Überblick über die Themen, die den deutschen Stammtisch im Moment so beschäftigen. Da liegt es dann nahe, etwas gegen... Mehr...
Antje Jansen zum Änderungsantrag gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke
Meine Damen und Herren, Die schwarz-gelbe Koalition will die Laufzeiten der AKWs verlängern. Schrottreaktoren sollen länger laufen, ein Kniefall vor der Atomindustrie. Es zeigt sich, dass der von der SPD-Grünen Bundesregierung mit der Atomlobby ausgehandelte Energiekonsens nicht das Papier wert ist, auf dem er geschrieben ist. Das hat DIE LINKE... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur Änderung des Landesrichtergestzes
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Da tun sich ganz seltsame Koalitionen auf, wenn man die Stimmung hier in diesem hohen Haus ansonsten betrachtet. Nichts zu sehen, vom üblichen Gezänk zwischen den Regierungsfraktionen und der größten Oppositionspartei, die doch sonst bei jedem Tagesordnungspunkt obenauf liegen. Vielleicht sollten wir uns... Mehr...
Ellen Streitbörger zur Änderung des Schulgesetzes
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor meiner Zeit als Abgeordnete war ich jahrzehntelang im schleswig-holsteinischen Schuldienst tätig. Und bei den vielen, vielen Erfahrungen, die ich im Laufe dieser Zeit machen konnte, war eine nicht dabei: nämlich die, dass jemand dafür belohnt wird, seine Hausaufgaben nicht gemacht zu haben. Mehr...
Antje Jansen zur Beitragsfreiheit des 3. Kindergartenjahres
Sehr geehrte Damen und Herren, vor nicht einmal einem halben Jahr brüsteten sich die Vertreter der CDU damit, was sie für die Bildung und speziell die frühkindliche Bildung getan hätten. Damals war Wahlkampfzeit. Jetzt ist offenbar die Zeit, mit Zusagen und mit den Beschlüssen der eigenen Partei zu brechen. Mehr...
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