Rede von Antje Jansen »Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein«
Meine Fraktion hat ihren Antrag hier nicht gestellt, um die Debatte vom Oktober 2010 einfach zu wiederholen. Unser Antrag soll ein Signal an die Beschäftigten in den Krankenhäusern des Landes aussenden, dass dieser Landtag ihre Probleme ernst nimmt. Und natürlich auch dafür, dass er sich an ihre Seite stellt. Die von ihnen aufgestellten... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zu Gentechnisch veränderten Pflanzen
Die Gefahren der Agro-Gentechnik sind größer als ihr möglicher Nutzen. Insbesondere der Freilandanbau gentechnisch veränderter Pflanzen birgt enorme Risiken für Umwelt, Natur und Gesundheit von Mensch und Tier. Der Anbau von GVO im Freien biegt das immense Risiko der unkontrollierbaren Ausbreitung auf andere Pflanzen, mit der Folge dass diese... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Bleiberecht
Wenn es tatsächlich ihr erklärtes Ziel ist Kettenduldungen zu verhindern, Herr Schmalfuß, dann müssen Sie Ihre Kriterien an die Lebensrealitäten dieser Menschen anpassen. Wenn Sie gut integrierten Menschen ein Bleiberecht verschaffen möchten, dann müssen Sie für Deutschkurse ab der ersten Stunde, für eine erleichterte Anerkennung von Berufs- und... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank
Es war die politische Entscheidung der Landesregierungen, die HSH Nordbank neu auszurichten. In Schleswig-Holstein war es rot-grün, sekundiert von der CDU. In Hamburg der CDU-geführte Senat. Sie haben gemeinsam entschieden, die neugegründete HSH Nordbank auf den internationalen Finanzsektor auszurichten. Sie sind gemeinsam gescheitert. Die... Mehr...
Rede von Uli Schippels zu Steuersenkungen: „Steuern sind zum Steuern da!“
Um es in aller Deutlichkeit zu sagen, die hart arbeitenden Eltern müssen nun in Schleswig-Holstein die Schülerbeförderung in den Kreisen auch deshalb selbst schultern, weil Sie, meine Damen und Herren von SPD und Grünen, im Bund den Millionären eine Steuersenkung von 53 auf 42 Prozent eingeschenkt haben. Mehr...
Rede von Björn Thoroe: „Ausbau der Elbe ist ökonomisch und ökologisch widersinnig.“
DIE LINKE hat sinnvolle Alternativen zum Ausbau der Elbe entwickelt. DIE LINKE fordert ein bundesweites Hafenkonzept. Der Ausbau der Elbe ist ein Beispiel dafür, wie Konkurrenz zwischen Häfen Mensch und Natur Nachteile bringt. Ich bin allerdings noch optimistisch, dass der Ausbau der Elbe nicht wie geplant realisiert wird. Der Ausbau der Elbe... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zum Ausbau der A 20
Wenn noch nicht einmal die Wirtschaft selber geschlossen hinter diesem Autobahnprojekt steht, sollte selbst dem größten Autobahnfreund leiser Zweifel aufkommen. Der Nutzen des A20 Ausbaus steht in keinem Verhältnis zu den Kosten. Allein die geplante Elbquerung wird über eine Milliarde Euro verschlingen. Es hat seinen guten Grund, dass sich kein... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zum Zustand des Atomkraftwerkes Brokdorf
Ich gehöre zu denjenigen unter uns, die vehement gegen den Betrieb von Atomkraftwerken und natürlich auch für die Abschaltung des AKW Brokdorfs kämpfen. Erst kürzlich habe ich mich wieder an Protesten gegen die Revisionsarbeiten beteiligt. Nur DIE LINKE steht für eine echte Energiewende. Wir waren schon immer gegen den windelweichen rot-grünen... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in Schleswig-Holstein
Wir glauben, es ist an der Zeit, die Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren auf eine verpflichtende gesetzliche und damit verbindlichere Grundlage zu stellen. Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir ein politisches Signal setzen. Und wir wollen reagieren auf die Klagen über die fehlende Verbindlichkeit im Umgang mit den Beschlüssen und... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zum Bildungsföderalismus
Einheitlichkeit ist dabei schön und gut, aber wenn damit die bundesweite Manifestierung des gegliederten Schulsystems einhergeht, ist das in den Augen meiner Fraktion keine geeignete Strategie gegen soziale Ungerechtigkeit. Den Bildungsföderalismus neu gestalten heißt nicht nur bundeseinheitliche Strukturen zu schaffen. Es ist auch und vor allem... Mehr...
