Rede von Antje Jansen zur Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein
gehalten von Björn Thoroe Mehr...
Rede von Antje Jansen zum »GKV-Versorgungsstrukturgesetz« und »Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen«
Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. Zunächst danke ich der Landesregierung für ihren Bericht zum Stand des Verfahrens beim GKV-Versorgungsstrukturgesetz. Die Diskussion um die Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten und wohnortnahmen medizinischen Versorgung der Bevölkerung ist seit längerem in Gange. Fast jeder... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu Neofaschismus und Rechtextremismus in Schleswig-Holstein
Der Gipfel aber ist das bewusste Wegschauen der Landesregierung bei Neofaschistinnen und Neofaschisten in Ehrenämtern. Die Landesregierung antwortet auf unsere Frage dazu, Zitat „Von einzelnen Angehörigen der rechtsextremistischen Szene ist bekannt, dass ehrenamtlich tätig sind, ohne dass diese ihr Engagement zu rechtsextremen Aktivitäten nutzen.... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz
Im schwarz gelben Koalitionsvertrag wird der Verbesserung der Fort- und Weiterbildung das Wort geredet. Leider hat die Landesregierung in der Folge das Gegenteil gemacht. In einem ersten Schritt geriet die Finanzierung der Volkshochschulen ins Visier der Kürzungskommissare. Bei den Bildungsstätten und Volkshochschulen wurde gestrichen.Nun soll... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski: "Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten!"
Es ist also von größter Wichtigkeit, meine Damen und Herren, dass wir gegen jede Regung und gegen jeden Anklang von Menschenfeindlichkeit vorgehen. Dass wir uns ihnen energisch entgegenstellen. Militante Neue Rechte sind in Deutschland noch nicht bekannt, allerdings werden sie in vielen europäischen Ländern zu einem massiven Problem. Exemplarisch... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz
Ohne mit der Wimper zu zucken, haben sie kräftig mitgeholfen, den Kommunen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Und nachdem sie das alles gemacht haben, kommen sie daher und wollen den Kommunen 95 Millionen Euro im Jahr geben. Den Kommunen, denen es aufgrund ihrer falschen Politik, der falschen Politik der Landesregierung, am schlechtesten geht.... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zur Windenergiemesse in Husum
Schleswig-Holstein braucht eine öffentliche Landesmessegesellschaft, die die sechs Messestandorte in Schleswig-Holstein finanziell unterstützt und den Messestandort Schleswig-Holstein weiterentwickelt. Es müssen dabei Kooperationen statt Standortkonkurrenzen im Vordergrund stehen. Für Husum muss das den Ausbau der Messeinfrastruktur bedeuten.... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu TOP 26 & 30: Studierendenansturm & Studentischer Wohnraum
Herr Präsident/Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, schon während der Haushaltsberatungen hat DIE LINKE darauf hingewiesen, dass die Kürzungen beim Studentenwerk katastrophale Auswirkungen haben werden. Die sozialen Belange der Studierenden werden mit Füßen getreten. Das trifft vor allem die Studierenden, die auf ein Studentenwohnheim und... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zu TOP 21: Bessere Kontrolle der Schusswaffen in Schleswig-Holstein
Ebenfalls sehr deutlich wurde nach diesem furchtbaren Ereignis Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Jede Pommes-Bude in Deutschland werde deutlich strenger geprüft als der Umgang mit Waffen. Nur mit schärferer Aufsicht ließen sich Missbrauch oder Nachlässigkeiten aufdecken. Das erfordere zwar mehr Personal in den... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Landesfischereigesetz
Schon in der ersten Lesung im November 2009 kappelten sich SPD und CDU um den noch in großer Koalition erarbeiteten Gesetzesentwurf. Dann schaltete sich aber auch noch die FDP ein und pochte auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag: Entbürokratisierung heißt dort das festgelegte Ziel. Kollege Hildebrandt legte damals dar, dass die... Mehr...
