Björn Thoroe zum Gesamtkonzept Elektromobilität in Schleswig-Holstein
Herr Präsident/Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
Elektromobilität ist ein wunderbares Beispiel für Chancen und Risiken einer an sich sinnvollen und innovativen Entwicklung.
Es ist der falsche Weg nun die deutsche Autoindustrie mit milliardensubventionen auszustatten, wie es die schwarz-gelbe Bundesregierung plant. So würden die deutschen Automobilkonzerne dafür noch belohnt, dass sie es versäumt haben rechtzeitig in Elektromobilität zu investieren. Nun wollen sie ihre CO2 – Bilanz mit Hilfe des Staates aufhübschen, weil ihnen sonst hohe Strafzahlungen durch die EU – Kommission drohen. Die großen Stromkonzerne stehen dabei dankend an ihrer Seite. Die großen Stromkonzerne wollen zwar keine zusätzlichen Investitionen in erneuerbare Energien tätigen, um Elektromobilität umweltfreundlich zu machen. Das große Geschäft wittern sie aber. Und dieses große Geschäft würden sie natürlich gerne mitnehmen. Elektromobilität mit Energie aus Kohlekraftwerken ist aber klimaschädlicher, als es zum Beispiel ein serienreifes 2 – Liter – Auto wäre. Die Rechnung kopflos Milliardensubventionen an Großkonzerne zu bezahlen, die eine wichtige Entwicklung verpasst haben, geht einfach nicht auf! Diese Milliardensubventionen wären besser beim Ausbau der Schieneninfrastruktur aufgehoben. Hier besteht ein riesiger Investitionsstau. Schienenverkehr ist schon reale Elektromobilität. Hier gehört nachgebessert und ausgebaut. Ich möchte die Chancen der Elektromobilität jedoch auch nicht kleinreden. Ganz und gar nicht!
Gerade in Schleswig-Holstein ist gerade etwas in Bewegung. Die Landesregierung muss zum Beispiel die Neugründung des „Kompetenzzentrums Elektromobilität“ an der Fachhochschule Kiel unterstützen. Die Fachhochschule Kiel hat das Potenzial innovative umweltfreundliche Lösungen für Elektromobilität zu entwickeln. Hier ist schon know-how mit vielfältigen elektronisch betriebenen Geräten vorhanden. Hier zu investieren wäre auch kein Geschenk an Großkonzerne. Hier an der Fachhochschule Kiel zu investieren wäre ein Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftsbasis im Land Schleswig-Holstein. Es würden Werte geschaffen, die, wenn sie hinterher nicht an Großkonzerne verschleudert werden, bleibende Gewinne für alle Beteiligten abwerfen würden.
Auch in Nordfriesland ist etwas in Bewegung. Im März hat sich in der Aktivregion NF die Energiegenossenschaft "eE4mobile eG" gegründet. Hier haben Bürgerinnen und Bürger unseres Landes die Chancen von Elektromobilität in Verbindung mit umweltfreundlichen Energien erkannt. Hier muss gefördert werden. Elektrofahrräder, Elektroautos, Elektroroller könnten so bald klimafreundlich durch Schleswig-Holstein fahren. Auch der Tourismus in Schleswig-Holstein könnte so profitieren.
Mir ist der Berichtsantrag der SPD übrigens deutlich symphatischer als der Antrag der GRÜNEN. Ich will lieber, dass die Landesregierung berichtet, was sie plant, als das sie schon ein fertiges Konzept vorlegt. Dies traue ich ihr nämlich schlicht und ergreifend nicht zu. Die Landesregierung sollte lieber Umweltverbände und zum Beispiel die Fachhochschule Kiel damit beauftragen ein solches Konzept zu entwickeln. Noch einmal zusammengefasst:
DIE LINKE will keine Milliardensubventionen an die Automobilindustrie, die den Trend verschlafen hat. DIE LINKE will kleine, innovative Projekte mit Bürgerbeteiligung fördern und Forschung im Bereich der Elektromobilität vorantreiben. Nur so nutzen wir die Chancen der Elektromobilität. Nur so wird Elektromobiltät klimafreundlich verwirklicht. Nur so wird Elektromobilität nicht nur auf Autos beschränkt bleiben. Nur wenn wir kleine, innovative Projekte mit Bürgerbeteiligung fördern und Forschung im Bereich der Elektromobilität an öffentlichen Hochschulen vorantreiben werden bleibende Werte für das Land Schleswig-Holstein geschaffen.
