Zur Zeit wird gefiltert nach: Familie+Kinder
Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket
...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...
Rede von Antje Jansen: Antje Jansen: „Betreuungsgeld stoppen – Kindertagesbetreuung ausbauen.“
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, was brauchen Frauen und Männer, die Kinder groß ziehen, um Ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen? Das ist eine grundlegende gesellschaftliche Frage. Die zentrale Frage. Eines kann ich Ihnen schon einmal sagen: das Betreuungsgeld ist es nicht! Das Betreuungsgeld verkörpert das Familienbild der 50 Jahre.... Mehr...
Rede von Ranka Prante zum Strafvollzug bei Frauen und Mädchen
Nehmen wir die Weiterbildungs- und Arbeitssituation der Frauen in der JVA Lübeck. Während Männer im schleswig-holsteinischen Strafvollzug aus einer Vielzahl von Ausbildungsmöglichkeiten wählen können, haben die Frauen in Lübeck die Wahl zwischen einer genannten „Teil(!)-Qualifizierung Texti“l und einem EDV-Kurs. Das schulische Angebot beschränkt... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Betreuungsgeld
Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. Wir leben in einem wunderbaren Land. Bei uns bekommt jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz. Ab 2013 werden wir für 35 Prozent aller Kleinkinder zwischen ein und drei Jahren einen Krippenplatz anbieten. Nur leider wird das alles Theorie bleiben. Der Ausbau geht zu langsam... Mehr...
Rede von Heinz-Werner zum Minderheitenbericht 2011
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Bei allen Unterschieden – politischen Unterschieden – in der Minderheitenpolitik will ich der Landesregierung an dieser Stelle ein Lob aussprechen: Die Schleswig-Holsteinische Minderheitenpolitik ist in weiten Teilen vorbildhaft für andere Bundesländer, ja vielleicht... Mehr...
Uli Schippels: „Elternbeitrag zur Schülerbeförderung ist ein verkapptes Schulgeld.“
...Im Bildungsausschuss haben leider auch die Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW eine Anhörung nicht befürwortet, nicht einmal eine schriftliche Anhörung. Die Argumentation ist in meinen Augen fadenscheinig. In der Tat würden Kosten von mindestens 50 Millionen Euro für das Land entstehen. Allerdings vergaß Herr Dr. Höppner im Bildungsausschuss... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu TOP 26 & 30: Studierendenansturm & Studentischer Wohnraum
Herr Präsident/Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, schon während der Haushaltsberatungen hat DIE LINKE darauf hingewiesen, dass die Kürzungen beim Studentenwerk katastrophale Auswirkungen haben werden. Die sozialen Belange der Studierenden werden mit Füßen getreten. Das trifft vor allem die Studierenden, die auf ein Studentenwohnheim und... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zu TOP 21: Bessere Kontrolle der Schusswaffen in Schleswig-Holstein
Ebenfalls sehr deutlich wurde nach diesem furchtbaren Ereignis Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Jede Pommes-Bude in Deutschland werde deutlich strenger geprüft als der Umgang mit Waffen. Nur mit schärferer Aufsicht ließen sich Missbrauch oder Nachlässigkeiten aufdecken. Das erfordere zwar mehr Personal in den... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in Schleswig-Holstein
Wir glauben, es ist an der Zeit, die Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren auf eine verpflichtende gesetzliche und damit verbindlichere Grundlage zu stellen. Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir ein politisches Signal setzen. Und wir wollen reagieren auf die Klagen über die fehlende Verbindlichkeit im Umgang mit den Beschlüssen und... Mehr...
Uli Schippels zum Dringlichkeitsantrag der LINKEN zur Schülerbeförderung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, Sie zeigen sich bei dieser Debatte ein bisscheneinsichtiger. Ich möchte daran erinnern: Es geht umdie Beteilung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung.Hintergrund ist die entsprechende gesetzlicheÄnderung des Schulgesetzes im Haushaltsbegleitgesetz,- wie ich finde - ohne... Mehr...
