Zur Zeit wird gefiltert nach: Heinz-Werner Jezewski
Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Landwirtschaftlichen Nutztierhaltung
Die Einführung einer Produktkennzeichnung nach dem Vorbild des zweistufigen Labels des Tierschutzbundes stellt eine absolut geeignete Maßnahme dar, die Absätze und Preise zu stabilisieren und kann darüber hinaus für Schleswig-Holstein die Chance eröffnen, bundesweit und sogar europaweit eine Vorbildrolle in Sachen tiergerechter Tierhaltung... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Gemeindeordnung
Und auch so funktioniert Politik, dass Sie in der heutigen Sitzung die Wertigkeit der Gleichstellungsbeauftragten herabsetzen, dass Sie die Kinder- und Jugendbeteiligung im Land faktisch abschaffen, dass Sie die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auf der kommunalen Ebene schwächen oder zumindest diese nicht stärken. Bei all diesen Punkten... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Abgeordnetengesetz
Aber lassen Sie es sich gesagt sein, auch wenn Sie dieses Gesetz ablehnen, werden zumindest in den Fraktionen der Antragsteller viele Angeordnete die Ausübung ihres Mandates trotzdem in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellen. Das tun sie seit Jahren und das werden sie auch weiter tun. Ich persönlich glaube ja, dass auch viele, oder sogar fast... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein
Rückblickend müssen wir sagen, das Gegenteil von gut gemacht ist eben gut gemeint. Denn wenn wir uns die Situation im Land anschauen, dann sehen wir, dass in den vergangenen zwei Jahren nicht sonderlich viel passiert ist. Ich zitiere einmal aus der damaligen Debatte. Der Abgeordnete Jezewski sagte am 25. Februar 2010: Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur Enquete-Kommission Norddeutsche Zusammenarbeit
Zum Abschluss der Arbeit der Enquete-Kommission Norddeutsche Kooperation erklärt Heinz-Werner Jezewski, Obmann der LINKEN: „(Zitat) ‚Wenn mal jemand ein Ei loslegen will, fängt er an, vom Nordstaat zu reden.‘ Dieses Zitat eines unbenannten Bremer Parlamentariers charakterisiert nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE die im Zuge der Enquetekommission... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zu Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung
„Sehr geehrter Präsident, sehr geehrter Damen und Herren, Man mag sich ja fragen, wieso wir hier über den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung diskutieren. Aber die reinen Zahlen beantworten diese Frage mehr als ausreichend. Das Bundesamt für Verbraucherschutz gibt für das Jahr 2008 die an Menschen verabreichte Menge von Antibiotika in... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag
...George Orwell hat schon 1948 in seinem Buch „1984“ den Big-Brother beschrieben, die Behörde, die alles weiß und alles kontrolliert. In den achtziger Jahren gab es die diffuse Angst, eine solche Behörde könne staatlicherseits bald entstehen. Jetzt ist diese Angst konkret geworden. In Zukunft wird es eine geben, die alles über uns weiß, die das... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften
...Wenn Sie der kommunalen Ebene einen breiten Gestaltungsspielraum zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung von Entwicklungsperspektiven ermöglichen wollen, dann halten wir das für einen guten Ansatz. Glücklicherweise ist Ihnen auch klar, dass es einer Organisationsstruktur auf der Basis gesetzlicher Regelungen bedarf... Mehr...
Rede von Heinz-Werner zum Minderheitenbericht 2011
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Bei allen Unterschieden – politischen Unterschieden – in der Minderheitenpolitik will ich der Landesregierung an dieser Stelle ein Lob aussprechen: Die Schleswig-Holsteinische Minderheitenpolitik ist in weiten Teilen vorbildhaft für andere Bundesländer, ja vielleicht... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Gesetz zum Schutz der Versammlungsfreiheit
...Es ist richtig und wichtig, dass wir uns im Landtag und den Ausschüssen die Frage stellen, wie wir das Versammlungsrecht stärken können. Abschreckende Beispiele für Versammlungsgesetze der Länder haben uns Bayern und Sachsen geliefert. DIE LINKE will kein Versammlungsgesetz das einen obrigkeitsstaatlichen Impetus trägt. Ich möchte davor warnen,... Mehr...
