Zur Zeit wird gefiltert nach: Kultur
Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"
...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag
...George Orwell hat schon 1948 in seinem Buch „1984“ den Big-Brother beschrieben, die Behörde, die alles weiß und alles kontrolliert. In den achtziger Jahren gab es die diffuse Angst, eine solche Behörde könne staatlicherseits bald entstehen. Jetzt ist diese Angst konkret geworden. In Zukunft wird es eine geben, die alles über uns weiß, die das... Mehr...
Rede von Heinz-Werner zum Minderheitenbericht 2011
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Bei allen Unterschieden – politischen Unterschieden – in der Minderheitenpolitik will ich der Landesregierung an dieser Stelle ein Lob aussprechen: Die Schleswig-Holsteinische Minderheitenpolitik ist in weiten Teilen vorbildhaft für andere Bundesländer, ja vielleicht... Mehr...
Rede von Heinz-Werner Jezewski zum Denkmalschutzgesetz
...Der Denkmalrat Schleswig-Holstein verreißt zwar den gesamten Gesetzentwurf, aber einen Punkt daraus will ich besonders hervorheben. Sollte dieses Gesetz gültig werden, so wird unser Land demnächst nicht nur von den Goldgräbern der Glücksspielbranche überrannt werden, sondern auch von illegalen so genannten „Sondengängern“, denn nach Aussage des... Mehr...
Uli Schippels zur Neuregulierung des Glücksspiels
Und die Vertreter dieser Glücksspielindustrie, die werden hier nicht zur Rechenschaft gezogen, im Gegenteil, sie werden hier im Land hofiert.Sie werden eingeladen in den Innen- und Rechtsausschuss, damit sie Vorschläge machen können, wie ihre illegalen Aktivitäten legalisiert werden können. Noch einmal, ich möchte nicht, dass wir... Mehr...
Uli Schippels zum Programm "Soziale Stadt erhalten"
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin entsetzt, wenn ich höre, wie hier ein staatliches Programm, das Programm Soziale Stadt, zweckentfremdet wird, indem eine Schulbücherei in eine Stadtteilbücherei umgewandelt wird. (Beifall bei der LINKEN, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) Ich weiß nicht, wer dafür zuständig ist und das alles... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zur Gorch Fock: „Für eine zivile Nutzung der Gorch Fock.“
„Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Landesregierung Schleswig-Holsteins pflegt ein tadelloses Bild der Gorch Fock. Das Ausbildungsschulschiff der deutschen Bundesmarine ist nach Ansicht der Landesregierung nicht nur die Schule für das Seemannsleben, sondern auch exzellenter Botschafter Deutschlands und Werbeträger der deutschen Marine.... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu Nordseestrategie/Europapolitik: „Schaffen wir ein Europa der Menschen und der Solidarität.“
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Europapolitik in Schleswig-Holstein hat verschiedenste Aufgaben. Eine Säule der Europapolitik in Schleswig-Holstein ist die Erschließung der verschiedenen Fördertöpfe der EU zum Wohle des Landes. Das bedingt eine gute Informationspolitik gegenüber den verschiedenen Regionen Schleswig-Holsteins. Die... Mehr...
Antje Jansen zur regionalökonomischen Bedeutung der Universität Lübeck
Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. In der Wirtschaftsregion Lübeck, sind mehr als tausend Unternehmen in der Gesundheitswirtschaft tätig. Diese Unternehmen beschäftigen in den Bereichen Medizin, Medizintechnik und Gesundheitswesen mehr als 23.000 Mitarbeiter. Sie erwirtschaften jährlich einen Umsatz von etwa vier Milliarden... Mehr...
Björn Thoroe zur Bäderregelung und den Landenöffnungszeiten
Die Debatte zur Bäderregelung läuft gerade und treibt seltsame Blüten. Die letzte Ausschusssitzung zur Behandlung des Gesetzentwurfes war eine Farce.Der Minister berichtete dem Ausschuss von bevorstehenden Gesprächen mit Kirchen und Gewerkschaften am 25. November. Er betonte in diesem Zusammenhang, dass er nicht gedenke auf diesem Treffen einen... Mehr...
