Zur Zeit wird gefiltert nach: sonstiges
Rede von Björn Thoroe zum Ausbau der A 7
...Wenn es darum geht, Beton und Asphalt quer durch die Landschaft zu ziehen, kann es schwarz-gelb wie immer nicht schnell genug gehen. Eine ähnliche Eile würde ich mir von Ihnen wünschen, wenn es um die Bekämpfung der sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Land, die Schaffung vollwertiger, existenzsichernder Arbeit oder um die Beseitigung der... Mehr...
Antje Jansen für ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen
...Zirkusse und das Zirkusleben sind auch für mich eine faszinierende Kultur, gegen die ich überhaupt nichts einzuwenden habe. Die Haltung bestimmter Tiere im Zirkus allerdings kann nicht artgerecht sein.Schon das Leben in kleinen fahrbaren Käfigen, die ständigen Ortswechsel sind eine Tortur für Nashörner, Elefanten und Co.Wenn wir an eine... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zur Resolution der Ostseeparlamentarierkonferenz/Angelegenheiten der EU
Erstens: DIE LINKE findet es bedenklich, wenn die Kooperation im Bildungsbereich im Ostseeraum schwerpunktmäßig mit dem Blick auf die wirtschaftliche Verwertbarkeit geführt wird. Nicht die verschiedenen Arbeitsmärkte sollten im Mittelpunkt einer Bildungsdebatte im Ostseeraum stehen, sondern, was die Menschen aus den verschiedenen Ländern mit sehr... Mehr...
Antje Jansen: „Die Landesregierung hat abgewirtschaftet – Neuwahlen noch 2011, um den politischen Amoklauf von CDU und FDP zu beenden.“ (Teil II)
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Seit dem Urteil des Landesverfassungsgerichts hat Schleswig-Holstein nur noch eine Übergangsregierung. Ihre politische Legitimation, wenn man diese Frage ernst nimmt, ist seither inhaltlich begrenzt auf die Vorbereitung von Neuwahlen. Und vielleicht noch auf die laufenden Geschäfte. Natürlich gibt es... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski: „Die Landesregierung hat abgewirtschaftet – Neuwahlen noch 2011, um den politischen Amoklauf von CDU und FDP zu beenden.“ (Teil I)
„Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, Zu einem Zeitpunkt, an dem in den Landtagen anderer Ländern über die Zwischenbilanz einer Regierung diskutiert würde, sind wir heute gezwungen, über die politische Führung in unserem Land zu reden. Und der Landesregierung scheint das nicht einmal peinlich zu sein. Ich will trotzdem ein paar Worte zur... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr: „Für zivile Konfliktlösungsstrategien statt Kriegseinsätze.“
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landtagsfraktion DIE LINKE hat die immer wieder erhobene Forderung, die Bundeswehr zum Schutz deutscher Handelsinteressen einzusetzen zum Anlass genommen, die Rechtmäßigkeit dieser Einsätze prüfen zu wollen. Wir sind tief besorgt darüber, dass im Grundgesetz festgeschriebene Grundsätze für den... Mehr...
Uli Schippels zum Nachhaltigkeitsbericht
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, erst einmal danke für diesen Bericht. Er gibt viele Anregungen und skizziert zumindest im Anatz wie nachhaltige Politik aussehen könnte. Alllerdings frage ich mich angesichts der Debatte um den Landesentwicklungsplan oder die Schulpolitik ob der Bericht das Papier wert ist, auf dem er geschreiben... Mehr...
Schutz von Roma und Sinti in die Landesverfassung
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Roma und Sinti fordern seit Jahren von den Ländern ein Diskriminierungsverbot. Durch die von den Oppositionsparteien vorgeschlagene Verfassungsänderung wären wir hier einen Schritt weiter. Herr Kalinka, wenn es nach uns ginge, wir als LINKE würden gerne auch andere Minderheiten geschützt... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur Europa-2020-Strategie
"Die Argumentation von CDU und FDP in Bezug auf die Europa 2020 Strategie dagegen ist entlarvend. Bei durchaus begrüßenswerten Zielen der Strategie verstecken sich die Regierungsfraktionen hinter formalen Argumenten und gleichzeitig wird reflexhaft der Vertrag von Lissabon gelobt. Zu argumentieren die Vorgabe der EU, dass 40% eines Jahrgangs einen... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski zur Schocktherapie für sogenannte Gaffer
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass ein neu gewählter Minister von sich Reden machen möchte. Und wenn inhaltlich nicht all zu viel vorhanden ist, dann verschafft man sich eben einen Überblick über die Themen, die den deutschen Stammtisch im Moment so beschäftigen. Da liegt es dann nahe, etwas gegen... Mehr...
