Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales+Armut
Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket
...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...
Rede von Antje Jansen zum Programm "Soziale Stadt"
...Die besondere Qualität des Programms „Soziale Stadt“ bestand von Anfang an darin, dass materielle Investitionen in Stadtquartiere immer mit sozialen Programmen für die dort lebenden Menschen verknüpft waren. Das hat dazu beigetragen, die Folgen der sozialen Spaltung wenigstens partiell zu dämpfen, vorhandenes Konfliktpotential zu entschärfen... Mehr...
Rede von Antje Jansen: „Rente mit 67 bedeutet Rentenkürzung und Altersarmut.“
...Je näher die Menschen dem Rentenalter kommen, desto geringer ist auch die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Beschäftigungsquote bei den 60 bis 64-Jährigen liegt bei etwas mehr als einem Viertel. Im Juni 2011 betrug diese Quote für 63-Jährige nur 17,7 Prozent, für 64-Jährige 14,4 Prozent. In Vollzeit... Mehr...
Antje Jansen: „Satzungsermächtigung löst keine Probleme, sondern schafft nur neue.“
„Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren. Die Landesregierung hat uns einen Gesetzentwurf vorgelegt zur Umsetzung der Satzungsermächtigung nach § 22a SGB II für die Kommunen in Landesrecht. Damit wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, in Satzungen festzulegen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung... Mehr...
Antje Jansen in der Aktuellen Stunde zum Thema Einigungswillen der Koalition
Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren. Wir stehen elf Tage vor der Landtagswahl. Das ist wahrhaftig ein dringender Anlass für die Frage, ob die Koalition aus CDU und FDP schon vor der Wahl am Ende ist. Wann, wenn nicht heute, soll dieser Landtag eigentlich darüber debattieren, ob die schwarz-gelbe Landesregierung in eine tiefe Krise... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Blindenfonds
Wir wollen den Blindenfonds wieder einrichten. Sie werden sich erinnern, dass dieser Fonds mit jährlich 400.000 Euro ausgestattet war, zunächst befristet auf fünf Jahre. Der Blindenfonds lief daher mit dem Haushaltsjahr 2010 aus. Pikant an dem Wegfall des Blindenfonds. Er ist damals (2006) eingerichtet worden als Kompensation, als Ausgleich... Mehr...
Rede von Antje Jansen zu TOP 24: Kita-Sozialstaffel
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Es ist bisher offensichtlich noch nicht gelungen, eine landeseinheitliche Regelung für die Kita-Sozialstaffeln zu finden. Wenn wir dieses Thema hier heute schon wieder im Landtag diskutieren müssen, dann reden wir über nicht weniger als den Bankrott der Bildungs- und Familienpolitik der Landesregierung.... Mehr...
Rede von Uli Schippels zur Verantwortung in der Entwicklungspolitik
Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein ist Schlusslicht, diese Feststellung trifft auf viele Bereiche zu. Auf Antrag meiner Fraktion sprechen wir heute über einem Bereich, mit dem wir uns in diesem Haus nur sehr selten beschäftigen. Schleswig-Holstein ist im Ländervergleich... Mehr...
Rede von Björn Thoroe zu geringfügiger Beschäftigung
...Weitere 2,5 Millionen Menschen üben einen Minijob als Nebentätigkeit aus, um zu niedrigen Einkommen aus dem Haupterwerb aufzustocken. Da Minijobs bekanntermaßen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verdrängen, wird es zugleich immer schwieriger, einen Arbeitsplatz zu finden, der anständig entlohnt wird und von dem man leben kann. Da... Mehr...
Rede von Antje Jansen zu TOP 59: „Die Spaltung in Arm und Reich ist kein Naturgesetz!“
...Die Armutsgefährdung der Bevölkerung ist insgesamt zwischen 2005 und 2009 um mehr als ein Prozent gestiegen. 15,8 Prozent bedeuten: Jede und jeder sechste Mensch in Schleswig-Holstein muss unterhalb der Armutsgrenze leben. Bei den Unter-18jährigen ist das schon jede fünfte, bei den 18- bis 25jährigen sogar jede vierte Person. Arm sind mehr... Mehr...
