Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie
Presse zum Thema Demokratie
Schippels und Thoroe: „Nazi-Aufmarsch wieder verhindert!“
Die LINKE-Abgeordneten Uli Schippels und Björn Thoroe zum ursprünglich geplanten Nazi-Aufmarsch heute in Neumünster: „Innerhalb von nur vier Tagen ist die NPD heute zum zweiten Mal damit gescheitert, durch Neumünster zu marschieren. Das ist ein großer Erfolg des breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden.... Mehr...
Jezewski und Menger-Hamilton: „DIE LINKE hat es vorgemacht: Mehr Transparenz und Aufrichtigkeit in Wahlkämpfen.“
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion und die Landessprecherin der LINKEN, Jannine Menger-Hamilton, rufen zu einem anständigen Stil in zukünftigen Wahlkämpfen auf. „Ob Verunglimpfung einer möglichen Koalition als ‚Dänenampel‘, ungerechtfertigte Unterstellungen gegen demokratische Parteien oder... Mehr...
Björn Thoroe zur Verzögerung beim Bau der festen Beltquerung: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.“
Fehmarn/Kopenhagen. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die Verzögerung beim Bau des Großprojekts feste Fehmarnbelt-Querung. „Das ist der Einstieg in den Ausstieg und das ist gut“, sagt Björn Thoroe, verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion. „Die feste Fehmarnbelt-Querung ist und bleibt volkswirtschaftlicher... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski: „Mehr Demokratie ist mit Schwarz-Gelb nicht zu machen!“
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion zu TOP 11, Gemeindeordnung: „Vor etwa zwei Jahren hat das Landesverfassungsgericht entschieden, dass die Amtsausschüsse in Schleswig-Holstein keine ausreichende demokratische Legitimation haben. Dann gab es zwei Möglichkeiten: Entweder die Amtsausschüsse... Mehr...
DIE LINKE zum Verfassungsschutz: „Die Abschaffung des Inlandsgeheimdienstes wäre wirksamer Verfassungsschutz.“
DIE LINKE fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes und sieht sich darin spätestens durch die Morde der Neonaziterroristen und die dubiose Rolle der deutschen Sicherheitsbehörden bestätigt. Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklärt der LINKE-Abgeordnete Uli Schippels: „Ich teile die Einschätzung des... Mehr...
Nazifreunde der NSU auch in Schleswig-Holstein: DIE LINKE ist entsetzt!
„Einem unserer Abgeordneten wurden heute Dokumente zugespielt, die belegen, dass Neonazis in Schleswig-Holstein auf abscheulichste Art und Weise mit der Terrorgruppe NSU sympathisieren. Auf einer Facebook-Seite hat ein schleswig-holsteinischer Neonazi offensichtlich nicht nur faschistische Äußerungen fürchterlichster Art von sich gegeben, sondern... Mehr...
Antifaschismus ist und bleibt für uns Tagesaufgabe!
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist für uns gleichzeitig Mahnung für die Gegenwart. Antifaschismus ist und bleibt für uns Tagesaufgabe!“ erklären Jannine Menger-Hamilton, Landessprecherin der LINKEN Schleswig-Holstein, Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, sowie die beiden Bundestagabgeordneten... Mehr...
Jansen und Schippels: „Ermittlungen zum Lübecker Hafenstraßenbrand müssen wieder aufgenommen werden.“
Heute vor 16 Jahren wurde die Flüchtlingsunterkunft in der Lübecker Hafenstraße angezündet. Dabei kamen 10 Menschen ums Leben. DIE LINKE drückt den Angehörigen der Ermordeten und den überlebenden Opfern ihr Mitgefühl aus. Bis heute wurden die Täter nicht gefasst. „Das kann nicht so stehenbleiben. Der Fall muss neu aufgerollt und geklärt werden.... Mehr...
DIE LINKE beharrt auf ihrer Forderung: „Neonaziaufmarsch verbieten!“
Uli Schippels, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE: „Für uns ist es wichtig, dass die Nazis in Lübeck nicht marschieren können. Wir freuen uns, dass der Innenminister sich dieser Position angeschlossen hat. Wir haben, wie auch viele andere in Lübeck, das Verbot des Naziaufmarsches seit Jahren gefordert. Die neuesten Erkenntnisse über das Ausmaß... Mehr...
Uli Schippels zur Initiative „Parlamentarismus im Wandel“: „Strukturveränderungen bekämpfen nur die Symptome, nicht die Ursachen.“
DIE LINKE ist bereit, über Strukturveränderungen im Parlamentarischen Betrieb zu diskutieren. Politikerverdrossenheit werde dadurch aber nicht nachhaltig verhindert. „Der Aufschlag des Landtagspräsidenten war sinnvoll, allerdings genügen die angedachten Veränderungen nicht, um die Politikerverdrossenheit vieler Menschen zu vermindern. Dafür... Mehr...
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