Zur Zeit wird gefiltert nach: Migration/Integration
Stellungnahmen der Fraktion
Stellungnahmen aus der Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag, sortiert nach Aktualität.
Kurzbericht vom 20. Geburtstag des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein
In diesem Jahr feierte der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein seinen zwanzigsten Geburtstag. Von unserer Fraktion gratulierten Surya und Heinz-Werner. Mehr...
Wirksame Bleiberechtsregelung und Vermeidung von Kettenduldungen
Zum Stichtag 30.06.2011 lebten knapp 90.000 (87.312) lediglich geduldete Personen in Deutschland. Etwa 60 Prozent von ihnen, 51.224 Menschen, lebten bereits seit mehr als sechs Jahren hier. In Schleswig-Holstein sind es 1090 Personen (Stand: 31.12. 2010), darunter viele Kinder und Jugendliche. Geduldet zu sein bedeutet für die Betroffenen eine... Mehr...
Bericht unseres Besuches der Abschiebehafteinrichtung Rendsburg
Auf mehreren Planungstreffen haben die Mitglieder in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Veranstaltungen und eine Aktion entwickelt, welche am 2. Oktober in Rendsburg vor der Abschiebungshafteinrichtung stattgefunden hat. Teil dieser Aktion war die Einbeziehung der LINKEN Landtagsfraktion, deren Abgeordnete durch die Mitgliedschaft im Landtag... Mehr...
Aktionstage gegen Abschiebhaft in Schleswig-Holstein
Im Rahmen einer Aktion gegen Abschiebehaft der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Migration und Integration besucht am 1. Oktober eine Delegation aus Landtagsabgeordneten die Haftanstalt Rendsburg und informiert sich über die aktuellen Bedingungen vorort und die momentanen körperlichen und geistigen Zustände der Flüchtlinge. Mehr...
DIE LINKE begrüßt die Ankündigung von Minister Schmalfuß zur Residenzpflicht, kündigt aber an, sich für eine Bundesratsinitiative einzusetzen.
Verbände, Flüchtlingsorganisationen und die Opposition haben einen Sieg errungen: Minister Schmalfuß kündigte an die Residenzpflicht für Asylbewerber und Asylbewerberinnen auf ganz Schleswig-Holstein auszudehnen. Das ist zunächst einmal erfreulich! Wir dürfen uns darauf aber auf keinen Fall darauf ausruhen. Mehr...
DIE LINKE fordert die Abschaffung der Abschiebungshaft und kündigt Initiativen an
Immer wieder wird festgestellt, dass Behörden und Gerichte die Abschiebungshaft zu schnell und ohne genaue Prüfung des Falls anordnen. So kam es allein in Schleswig-Holstein auch 2009 zu insgesamt 54 Fällen, in denen Menschen entlassen werden mussten, weil die Abschiebung aus unterschiedlichsten Gründen nicht durchführbar war. Mehr...
