Zum Stichtag 30.06.2011 lebten knapp 90.000 (87.312) lediglich geduldete Personen in Deutschland. Etwa 60 Prozent von ihnen, 51.224 Menschen, lebten bereits seit mehr als sechs Jahren hier. In Schleswig-Holstein sind es 1090 Personen (Stand: 31.12. 2010), darunter viele Kinder und Jugendliche. Geduldet zu sein bedeutet für die Betroffenen eine... Mehr...
Zur Zeit wird gefiltert nach: Heinz-Werner Jezewski
Text von Jan Ismet Ramm, Referent für Integration
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion und die Landessprecherin der LINKEN, Jannine Menger-Hamilton, rufen zu einem anständigen Stil in zukünftigen Wahlkämpfen auf. „Ob Verunglimpfung einer möglichen Koalition als ‚Dänenampel‘, ungerechtfertigte Unterstellungen gegen demokratische Parteien oder... Mehr...
Zur heutigen Debatte über den Gesetzentwurf des SSW sagt der kulturpolitische Experte des LINKEN Landtagsfraktion Heinz-Werner Jezewski: „Der Gesetzentwurf des SSW enthält alle grundlegenden Regelungen, die den Bibliotheken des Landes ein effektives Arbeiten ermöglichen. DIE LINKE unterstützt den Gesetzentwurf ausdrücklich. Wie schon bei der... Mehr...
Die regierungstragenden Fraktionen bewiesen heute erneut, dass sie für Flüchtlinge und Migranten nichts übrig haben. Bei den heutigen Beratungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, den Integrationsinitiativen der Landesregierung und für eine medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere stimmten die Fraktionen der CDU und FDP gegen jede... Mehr...
Der Beirat für den Vollzug der Abschiebungshaft stellte heute seinen Bericht vor. DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Abschaffung der Abschiebehaft. „Die Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein ist durch nichts mehr zu rechtfertigen. 85 Prozent der Flüchtlinge werden entweder in ein europäisches Land weitergeschoben, oder wieder entlassen weil... Mehr...
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion zu TOP 11, Gemeindeordnung: „Vor etwa zwei Jahren hat das Landesverfassungsgericht entschieden, dass die Amtsausschüsse in Schleswig-Holstein keine ausreichende demokratische Legitimation haben. Dann gab es zwei Möglichkeiten: Entweder die Amtsausschüsse... Mehr...
Zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt Heinz-Werner Jezewski, Der kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion: „CDU und FDP wollen, dass die Anwohnerbeiträge für Maßnahmen wie Straßenbau künftig auch von den Mieterinnen und Mietern getragen werden müssen. Das OVG Koblenz hält eine solche Regelung für derart bedenklich, dass... Mehr...
Zur Vorlage des Abschlussberichtes der Enquete-Kommission erklärt Heinz-Werner Jezewski, Vertreter der Fraktion DIE LINKE: „Geistig liegen Husum und Hamburg im Moment Lichtjahre auseinander. Das merkt man nicht zuletzt am Streit um die Messe Husum-Windenergie oder das Gastschulabkommen. Verstärkte Norddeutsche Kooperation muss nach Ansicht der... Mehr...
Gemeinsame Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring und des schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Heinz-Werner Jezewski Mehr...
Kiel. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Antje Jansen äußert sich am Rande der Preisverleihung des Leuchtturms des Nordens: „Der ehemalige Flüchtlingsbeauftragte des Landes, Wulf Jöhnk ist ein würdiger Preisträger, er hat sich in vorbildlicher Weise für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein eingesetzt. Er hat Missstände aufgedeckt und klar benannt,... Mehr...
DIE LINKE wirft den Fraktionen von CDU und FDP gravierende handwerkliche und inhaltliche Mängel beim Gesetzentwurf zum Denkmalschutz vor. Dazu Heinz-Werner Jezewski, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: „Nach Aussage des Denkmalrates Schleswig-Holstein wird unser Land mit diesem Gesetz zum Eldorado für Raubgräber. Auf 99 Prozent der... Mehr...