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PRESSE ZUM THEMA
Uli Schippels zur Abberufung von Nonnenmacher: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“
Kiel. Die LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die Entscheidung, das Anstellungsverhältnis mit Professor Nonnenmacher zu beenden. Nonnenmacher habe weder die Interessen der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Blick gehabt, noch habe er die angeschlagene HSH Nordbank aus den Negativ-Schlagzeilen halten können. „Lieber ein Ende... Mehr...
Uli Schippels: DIE LINKE immer einen Schritt voraus:
Kiel. Die LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt Nonnenmachers Ausscheiden aus dem Vorstand der HSH Nordbank.„Nonnenmachers Abgang ist ein überfälliger Schritt, der allein die Probleme der HSH Nordbank aber nicht löst“, sagt Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Nur mit Hilfe der Länder Schleswig-Holstein... Mehr...
Uli Schippels: „Nonnenmacher wirft Nebelkerzen.“ (Kopie 1)
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert Nonnenmacher für die fortgesetzte Intransparenz bei der HSH Nordbank. Der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank Dirk Jens Nonnenmacher wiederholte vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Kiel seine schon aus dem Hamburger Untersuchungsausschuss bekannte Sicht der Dinge.... Mehr...
Uli Schippels: „Steuersparmodell HSH Nordbank“
Kiel. Nach Aussage von Luis Marti-Sanchez gibt es in der HSH Nordbank eine Abteilung, die sich um sogenannte Steuerdeals kümmert. Diese Deals haben ausschließlich das Ziel, Steuern zu sparen, d.h. den Gewinn auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein und Hamburg zu maximieren. „Diese Aussage passt in das bisherige Bild vom... Mehr...
Uli Schippels zur Aussage Marnettes vor dem PUA HSH Nordbank: „Dem Land ist Schaden zugefügt worden!“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag wirft Ministerpräsident Carstensen und Finanzminister Wiegard vor, dem Land schweren Schaden zugefügt zu haben. Sie beruft sich dabei auf Aussagen des Ex-Wirtschaftsministers Werner Marnette vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. „Die Schilderungen Herrn Marnettes zum Ablauf des... Mehr...
Uli Schippels zur Vernehmung van Gemmerens im HSH-Untersuchungsausschuss: „Offensichtlich gab es schwere Verstöße gegen das Kreditwirtschaftsgesetz“
Kiel. Im Rahmen der Befragung von Dr. Martin van Gemmeren, Vorstandsmitglied der HSH Nordbank, hat dieser erklärt, dass 2008 ein Verstoß der HSH Nordbank gegen § 25a Abs. 1 (KWG) festgestellt worden ist. Demnach hatte die HSH Nordbank zum damaligen Zeitpunkt „keine geschäftsfeldübergreifende Organisation im Institut und im Konzern.“ ... Mehr...
Uli Schippels zum PUA HSH Nordbank: „Versiegelte Akten sind das Gegenteil von Transparenz und Offenheit.“
Kiel. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank (PUA) wurde ein An-trag der LINKEN mehrheitlich abgelehnt, „geheime“ Dokumente der HSH Nordbank öffentlich zu diskutieren. Mit ihrem Antrag wollte DIE LINKE die Arbeit des PUA transparenter gestalten und der Öffentlichkeit Hintergrundinformationen zugänglich machen. „Die Menschen... Mehr...
Uli Schippels zur Diskussion über die Notwendigkeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses: „Finger weg vom Untersuchungsausschuss!“
Kiel. „Jede Relativierung der Bedeutung und Funktion von Untersuchungsausschüssen schwächt die jeweilige Opposition“, so Uli Schippels, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Deshalb sei der Vorschlag des SSW, die Beweisaufnahme und die Anhörung Richtern zu überlassen, sehr kritisch zu hinterfragen.... Mehr...
Uli Schippels zum PUA HSH Nordbank: „Ohne Worte.“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert die Intransparenz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause entschloss der Ausschuss mit einer Mehrheit von 8 zu 2 Stimmen, über den weiteren Umgang mit einem Antrag im nicht öffentlichen Teil der Sitzung keine... Mehr...
Uli Schippels: Aussage von Ravi Sinha im HSH Untersuchungsausschuss belegt die Inkompetenz von HSH-Vorstand und Finanzminister Wiegard
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag sieht sich in ihrer Kritik an Finanzminister Wiegard und am Vorstand der HSH Nordbank bestätigt. Die heute im Untersuchungsausschuss getätigte Aussage von Ravi Sinha, Vertreter der Flowers Trusts, wiederlegte die Aussage Wiegards, dass das HSH-Desaster die Steuerzahler keinen Cent kosten würde.... Mehr...
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SOZIALES UND ARMUT
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