Zur Zeit wird gefiltert nach: Uli Schippels
PRESSE ZUM THEMA
Schippels und Thoroe: „Nazi-Aufmarsch wieder verhindert!“
Die LINKE-Abgeordneten Uli Schippels und Björn Thoroe zum ursprünglich geplanten Nazi-Aufmarsch heute in Neumünster: „Innerhalb von nur vier Tagen ist die NPD heute zum zweiten Mal damit gescheitert, durch Neumünster zu marschieren. Das ist ein großer Erfolg des breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden.... Mehr...
Uli Schippels: „Bei Abgeordneten 10 Prozent kürzen – in Frauenhäuser investieren.“
DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten. Es sei nicht vermittelbar, dass Frauenhäuser und Mädchentreffs geschlossen werden, für Diätenerhöhungen und andere Annehmlichkeiten für Abgeordnete und Minister aber immer noch Geld da sei. Zehn Prozent Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten würden eine Summe erbringen, mit... Mehr...
Uli Schippels: „Schuldenbremse ist Bildungsbremse.“
Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, zur heutigen Debatte um das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse im Finanzausschuss: „SPD, Grüne und SSW werden die Geister nicht mehr los, die sie gerufen haben. Durch ihre Zustimmung zur Verankerung der Schuldenbremse in die Landesverfassung haben sie den Kahlschlag in der... Mehr...
DIE LINKE zum Verfassungsschutz: „Die Abschaffung des Inlandsgeheimdienstes wäre wirksamer Verfassungsschutz.“
DIE LINKE fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes und sieht sich darin spätestens durch die Morde der Neonaziterroristen und die dubiose Rolle der deutschen Sicherheitsbehörden bestätigt. Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklärt der LINKE-Abgeordnete Uli Schippels: „Ich teile die Einschätzung des... Mehr...
Schuldenbremse: Unsere Schuldenbremse heißt Vermögensteuer
Kiel. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse diskutiert. DIE LINKE bleibt bei ihrer Position, dass die strukturelle Verschuldung des Landes nur durch eine Verbesserung auf der Einnahmeseite substantiell abgebaut werden könne. „Schon eine Vermögensteuer in Höhe von 1 Prozent auf... Mehr...
Sparkassenprivatisierung gestoppt
Das Bundeskartellamt hat die Beteiligung der Finanzholding der Hamburger Sparkasse an der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg verboten. DIE LINKE begrüßt, dass die Teil-Privatisierung der Sparkasse damit vorerst gestoppt ist. „Der Versuch der schwarz-gelben Landesregierung in Kiel ist gescheitert, das öffentlich-rechtliche Sparkassensystem in... Mehr...
Uli Schippels zu TOP 45: DIE LINKE beantragt anonymen Krankenschein für Menschen ohne Papiere
„In unserem Land leben Menschen, denen jeder Zugang zum Gesundheitssystem verwehrt wird, denn wenn sie zum Arzt gehen würden und dieser mit dem Sozialamt abrechnet, müssen sie ihre Abschiebung fürchten. Für meine Partei ist das ein unerträglicher Skandal. Jeder Mensch hat ein Recht auf Gesundheitsversorgung, völlig unabhängig von seinem... Mehr...
Ulrich Schippels zu TOP 21: „7 Euro für Ministerpräsident und Staatskanzlei; 7 Cent für die Ärmsten der Armen. Das macht mich wütend!“
Zum Hintergrund: Durch die Antwort der Landesregierung auf eine schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulrich Schippels (Drs. 17/2041) wurde DIE LINKE Landtagsfraktion auf die völlig unzureichende Entwicklungszusammenarbeit des Landes aufmerksam: Mehr...
Uli Schippels zum Jahresabschluss 2011: „Geld in Bildung investieren.“
Angesicht der Vorstellung des Jahresabschlusses 2011 durch den Finanzminister fordert DIE LINKE die Rücknahme aller Kürzungen im sozialen, Bildungs- und Kulturbereich. Der Jahresfehlbetrag hat sich fast halbiert. Die Netto-Neuverschuldung betrug 2011 insgesamt 553 Millionen Euro, geplant waren 1371 Millionen Euro. Für den Finanzpolitischen... Mehr...
Nazifreunde der NSU auch in Schleswig-Holstein: DIE LINKE ist entsetzt!
„Einem unserer Abgeordneten wurden heute Dokumente zugespielt, die belegen, dass Neonazis in Schleswig-Holstein auf abscheulichste Art und Weise mit der Terrorgruppe NSU sympathisieren. Auf einer Facebook-Seite hat ein schleswig-holsteinischer Neonazi offensichtlich nicht nur faschistische Äußerungen fürchterlichster Art von sich gegeben, sondern... Mehr...
WIRTSCHAFT + ARBEIT
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